Deutsche Tageszeitung - Spahn will mit Pflegekräften für Impfungen werben

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Spahn will mit Pflegekräften für Impfungen werben

POLITIK 13.01.2021

Spahn will mit Pflegekräften für Impfungen werben / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bei Pflegekräften für mehr Bereitschaft zu Corona-Impfungen werben. Eine Impfpflicht, wie sie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebracht hatte, schloss Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk aber aus: "Ich habe im Bundestag mein Wort gegeben: In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben, und das gilt", sagte er. "Wir setzen auf Argumente, wir setzen auf Information."

Spahn kündigte an, in zwei Wochen eine große Townhall-Veranstaltung zu machen, in der er Fragen von Pflegekräften beantworten werde. "Ich werde alle Pflegekräfte in Deutschland einladen, digital zwei, drei Stunden Informationen geben, einordnen, aufklären, informieren", sagte Spahn.

Der Minister sagte zudem, dass er noch bis März oder April mit Corona-Einschränkungen rechne. "Das geht jetzt tatsächlich noch zwei, drei Monate, und dann wird das Impfen Zug um Zug einen echten Unterschied machen", sagte er. "Ich weiß, dass viele sagen: Wie lange denn noch?", sagte Spahn - und fügte hinzu: "Licht ist am Ende des Tunnels, wir haben das Impfen begonnen."

Für die nächsten Wochen heiße es aber: "Weiter Kontakte reduzieren und es diesem Virus schwer machen." Am Mittwochnachmittag hält Spahn eine Regierungserklärung im Bundestags zu seiner Impfpolitik. (P.Tomczyk--DTZ)

FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin - Kubicki soll Vorsitz übernehmen

Die FDP ist am Samstag zu einem Bundesparteitag in Berlin zusammengekommen, bei dem die Delegierten eine neue Spitze wählen sollen. Einziger Kandidat für den Parteivorsitz ist der 74 Jahre alte bisherige FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Er will den erst vor einem Jahr zum FDP-Chef gewählten Christian Dürr ablösen, der nach den Niederlagen seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vorzeitig abtritt. Kubickis Wahl ist für den Nachmittag geplant.

Vorgezogene Wahl: Bürger in EU-Land Malta stimmen über Parlament ab

Im EU-Land Malta ist am Samstag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahl könnte den Weg für eine vierte Legislaturperiode in Folge für die regierende Labour-Partei ebnen. Umfragen deuteten auf einen Sieg von Regierungschef Robert Abela hin. Der 48-Jährige hatte die vorgezogene Parlamentswahl im April angesetzt und erklärt, seine Regierung benötige angesichts der weltweiten Krisen ein neues Mandat.

Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Nato-Verbündeten erneut mit Konsequenzen gedroht, falls sie ihre Verteidigungsausgaben nicht ausreichend erhöhen. "Verbündete, die sich weigern, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur.

Prien will Eltern bei Begrenzung von Bildschirmzeiten für Kinder stärker verpflichten

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will Eltern bei der Begrenzung der Bildschirmzeiten ihrer Kinder an Smartphones und Tablets stärker in die Pflicht nehmen. "Ich finde, es müsste eigentlich gesellschaftlicher Standard sein, dass Kinder unter drei Jahren überhaupt keinen Kontakt zu digitalen Endgeräten haben", sagte Prien der "Welt am Sonntag". Um das zu erreichen, könne über gesetzliche Regelungen zumindest nachgedacht werden.