Deutsche Tageszeitung - Parteien in Thüringen beraten über Verschiebung von Landtagswahl

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Parteien in Thüringen beraten über Verschiebung von Landtagswahl

POLITIK 13.01.2021

Parteien in Thüringen beraten über Verschiebung von Landtagswahl / Foto: ©

Wegen der Zuspitzung der Coronakrise wollen die Thüringer Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne am Donnerstag (14.00 Uhr) mit der oppositionellen CDU über eine mögliche Verschiebung der für den 25. April geplanten Landtagswahl beraten. Die Spitzen der Landtagsfraktionen und Parteien kommen dazu in Erfurt zusammen.

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Thüringen ist zusammen mit dem benachbarten Sachsen besonders von der grassierenden Pandemie betroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort am Mittwoch bei 324 und damit höher als in allen anderen Bundesländern. Angesichts der dramatischen Situation wird dort seit einiger Zeit in Erwägung gezogen, die Wahl unter Umständen zu verschieben. Derzeit regiert eine Minderheitsregierung aus Linker, SPD und Grünen unter Regierungschef Bodo Ramelow (Linke).

(V.Korablyov--DTZ)

Tausende Menschen protestieren in Hamm gegen Bau von Gaskraftwerken

Tausende Menschen haben am Samstag in Hamm gegen die Energiepolitik der Bundesregierung und den Bau neuer Gaskraftwerke protestiert. Rund 2000 von ihnen formten laut Organisatoren in der Nähe des Gaskraftwerks Gersteinwerk ein bewegliches Windrad und stellten demnach einen Weltrekord auf. Die Umweltorganisation Greenpeace sprach von insgesamt 5000 Teilnehmern an den Kundgebungen unter dem Motto "Zukunft statt Gas - Energiewende verteidigen", die Polizei von 2700.

Kubicki in Kampfabstimmung gegen Strack-Zimmermann zum FDP-Chef gewählt

Wolfgang Kubicki ist neuer Bundesvorsitzender der FDP. In einer Kampfabstimmung setzte sich der 74-Jährige am Samstag mit 59,3 Prozent gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann durch, die ihre Gegenkandidatur kurzfristig auf dem Parteitag in Berlin angemeldet hatte. Kubicki erhielt 390 Stimmen, auf Strack-Zimmermann entfielen 259 Stimmen. Die Verteidigungsexpertin hatte ihre überraschende Kandidatur damit begründet, dass Kubicki nicht für den nötigen Neuanfang der Liberalen nach der Niederlage bei der Bundestagswahl stehe.

Strack-Zimmermann kandidiert auf FDP-Parteitag überraschend gegen Kubicki

Beim Bundesparteitag der FDP kommt es überraschend zu einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz. Die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärte sich am Samstag bereit, gegen Wolfgang Kubicki anzutreten, der bislang der einzige Kandidat war. Die Verteidigungspolitikerin begründete ihre Kandidatur damit, dass die FDP einen neuen Aufbruch benötige, den sie besser verkörpern könne als Kubicki. Scharfe Kritik übte Strack-Zimmermann an Überlegungen von Kubicki, die "Brandmauer" zur AfD in Frage zu stellen.

Hegseth: USA zu Wiederaufnahme des Iran-Kriegs bereit - Kein Durchbruch bei Verhandlungen

Trotz laufender Verhandlungen über eine Verlängerung der Waffenruhe im Iran-Krieg haben die USA ihre Bereitschaft zu neuen Angriffen betont. Die Vereinigten Staaten seien "mehr als fähig", den Krieg gegen den Iran wieder aufzunehmen, sagte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Samstag beim Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur. Derweil liegt nach US-Angaben ein von Unterhändlern beider Seiten ausgehandeltes Rahmenabkommen vor, über das US-Präsident Donald Trump entscheiden muss.

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