Deutsche Tageszeitung - Parteien in Thüringen beraten über Verschiebung von Landtagswahl

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Parteien in Thüringen beraten über Verschiebung von Landtagswahl

POLITIK 13.01.2021

Parteien in Thüringen beraten über Verschiebung von Landtagswahl / Foto: ©

Wegen der Zuspitzung der Coronakrise wollen die Thüringer Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne am Donnerstag (14.00 Uhr) mit der oppositionellen CDU über eine mögliche Verschiebung der für den 25. April geplanten Landtagswahl beraten. Die Spitzen der Landtagsfraktionen und Parteien kommen dazu in Erfurt zusammen.

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Thüringen ist zusammen mit dem benachbarten Sachsen besonders von der grassierenden Pandemie betroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort am Mittwoch bei 324 und damit höher als in allen anderen Bundesländern. Angesichts der dramatischen Situation wird dort seit einiger Zeit in Erwägung gezogen, die Wahl unter Umständen zu verschieben. Derzeit regiert eine Minderheitsregierung aus Linker, SPD und Grünen unter Regierungschef Bodo Ramelow (Linke).

(V.Korablyov--DTZ)

Gaza-Gespräche: Trump will "möglicherweise" Ende der Woche nach Nahost reisen

Vor dem Hintergrund der Gaza-Gespräche in Ägypten hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, er werde am Ende der Woche "möglicherweise" in den Nahen Osten reisen. "Wir werden sehen, aber die Chancen stehen gut", sagte Trump vor Journalisten in Washington und fügte hinzu, dass dies "vielleicht schon am Sonntag" der Fall sein könnte. "Die Verhandlungen verlaufen sehr gut", sagte er.

Frankreich: Ernennung eines neuen Premiers binnen 48 Stunden möglich

Der zurückgetretene französische Premierminister Sébastien Lecornu hält die Ernennung eines Amtsnachfolgers innerhalb von 48 Stunden für möglich. In der Nationalversammlung lehne eine "absolute Mehrheit" eine Auflösung und vorgezogene Neuwahlen ab, sagte Lecornu am Mittwochabend dem Sender France 2. "Die Situation erlaubt es dem Präsidenten, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen Premierminister zu ernennen", sagte er.

Bundestag streicht Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung

Der Bundestag hat am Mittwoch eine migrationspolitische Reform der früheren Ampel-Regierung zurückgenommen. Die Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland wird durch das nun verabschiedete Gesetz ersatzlos gestrichen. Künftig kann die deutsche Staatsangehörigkeit erst nach mindestens fünf Jahren Aufenthalt beantragt werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einem "klaren Signal", um Anreize zur illegalen Migration abzuschaffen.

Anzeichen für Fortschritte bei Gaza-Gesprächen zwischen Israel und Hamas in Ägypten

Hoffnung auf ein Ende des Gaza-Krieges und die Freilassung der Geiseln: Am dritten Tag der indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der islamistischen Hamas mehren sich die Anzeichen für Fortschritte in den Gesprächen. Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi sprach am Mittwoch von "sehr ermutigenden" Signalen. Die Hamas äußerte sich "positiv" über den Verlauf der Verhandlungen in Scharm el-Scheich. Unterdessen trafen weitere hochrangige Teilnehmer im Vermittlerland Ägypten ein, darunter aus den USA, Katar und der Türkei.

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