Deutsche Tageszeitung - Uganda hält Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ab

Anzeige

Anzeige

Berlin - 26.06. 2025 - 09:35:34

Wetter - Berlin 22°C

Anzeige

Uganda hält Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ab

POLITIK 14.01.2021

Uganda hält Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ab / Foto: ©

In Uganda sind am Donnerstag unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgehalten worden. Der seit 1986 an der Spitze des Landes stehende Präsident Yoweri Museveni strebt eine sechste Amtszeit an. Er wird unter anderem von dem 38-jährigen ehemaligen Popstar Bobi Wine herausgefordert, der auf eine jugendliche Anhängerschaft setzt.

Anzeige

Textgröße ändern:

Bei Protesten gegen eine von zahlreichen Festnahmen Wines im November wurden 54 Menschen getötet. Während des Wahlkampfes wurden Journalisten angegriffen, die über Veranstaltungen der Opposition berichtet hatten, und Regierungskritiker eingesperrt. Kurz vor den Wahlen war auf Anordnung der Behörden zudem die Internet-Kommunikation unterbrochen worden. Zu der Wahl sind 18 Millionen Bürger aufgerufen. Die Wahllokale schließen um 16.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 MEZ).

Das Durchschnittsalter liegt in Uganda bei 16 Jahren, der Anteil der städtischen und gebildeten Einwohner hat zugenommen. Um das Präsidentenamt bewerben sich insgesamt elf Kandidaten.

(M.Dylatov--DTZ)

Parlament in Brasilien stimmt gegen Lulas Dekrete für Steuererhöhungen

Der brasilianische Kongress hat die von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva vorangetriebenen Erhöhungen von Steuern auf internationale Finanztransaktionen abgelehnt. Die beiden Parlamentskammern wiesen die von Lula im Mai erlassenen Dekrete am Mittwoch zurück, die unter anderem Steuererhöhungen bei Kreditkartenkäufen im Ausland und Geldtransfers in andere Länder vorsahen. Die Entscheidung des Kongresses ist ein Rückschlag für Lulas linksgerichtete Regierung in ihren Bemühungen um einen ausgeglichenen Haushalt.

Baerbock: UNO steht im 80. Gründungsjahr "wie kaum jemals zuvor" unter Druck

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Vereinten Nationen anlässlich des 80. Jahrestags ihrer Gründung als unverzichtbar bezeichnet und zugleich Reformen angemahnt. "Nichts ist besser ohne die UNO", sagte die künftige Präsidentin der UN-Vollversammlung am Donnerstag im rbb24 Inforadio. "Ihr Kerngedanke ist, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten. Würde es diese Regeln nicht geben (...), dann hätten wir Anarchie, dann hätten wir Chaos auf der Welt."

Jusos wenden sich gegen Überlegungen von Pistorius zu Wehrpflicht

Kurz vor dem SPD-Parteitag am Wochenende in Berlin haben sich die Jusos gegen Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht gewandt. "Es ist mir ein Rätsel, warum jetzt die Wehrpflicht wieder auf den Tisch kommt", sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem Portal t-online laut Mitteilung vom Donnerstag. Auf dem Parteitag wollen die Jusos zu dem Thema einen Initiativantrag vorlegen.

AfD erreicht laut Umfrage Höchststand in Brandenburg

Die oppositionelle AfD in Brandenburg hat einer aktuellen Umfrage zufolge einen neuen Höchstwert in Brandenburg erreicht. Einer Erhebung des Instituts Infratest dimap im Auftrag des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) zufolge käme die Partei derzeit auf 32 Prozent, wenn am Sonntag Landtagswahlen wären. Die SPD würde auf 23 Prozent kommen, das BSW auf neun. Das wären für die SPD fünf und für das BSW drei Prozentpunkte weniger als im Dezember 2024.

Textgröße ändern:

Anzeige