Bericht: "Extremistische Teilstrukturen der AfD" bei Corona-Protesten in Baden-Württemberg

Deutsche Tageszeitung - Bericht: "Extremistische Teilstrukturen der AfD" bei Corona-Protesten in Baden-Württemberg

POLITIK 15.01.2021

Bericht: "Extremistische Teilstrukturen der AfD" bei Corona-Protesten in Baden-Württemberg / Foto: ©

In Baden-Württemberg hat es einem Bericht zufolge von März bis Dezember mindestens 727 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Von Anfang an seien laut Verfassungsschutz Rechtsextremisten, sogenannte Reichsbürger und Mitglieder von "extremistischen Teilstrukturen der AfD" beteiligt gewesen, zitierte der "Spiegel" am Freitag aus einer Antwort von Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) auf einen Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion. Die Radikalisierung sei von den Querdenken-Organisatoren zunehmend selbst vorangetrieben worden.

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Strobl erklärte demnach außerdem, dass antisemitische Verschwörungstheorien in der Bewegung "eine erhebliche Rolle" spielten. Den Innenexperten der Grünen im Landtag, Uli Sckerl, zitierte das Magazin mit der Aussage: "Querdenker, Ultrarechte und Staatsfeinde verbrüdern sich im Hass auf das Grundgesetz und dem Leugnen der Corona-Pandemie." In Baden-Württemberg wird die Querdenken-Bewegung seit Dezember vom Verfassungsschutz beobachtet.

(M.Dylatov--DTZ)

Mord an US-Politikerin und ihrem Mann: Lebenslange Haft für Täter

Gut ein Jahr nach dem Mord an der US-Politikerin Melissa Hortman und ihrem Mann muss der Täter bis zum Ende seines Lebens ins Gefängnis. Der Bundesrichter John Tunheim verurteilte den Todesschützen Vance Boelter am Donnerstag in Minneapolis zu zwei Mal lebenslanger Haft plus 40 Jahren, wie US-Medien berichteten. Eine vorzeitige Entlassung des 59-jährigen Boelter ist damit ausgeschlossen.

Berichte: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Kabinettsumbildung zur Folge: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums solle dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden. Warken wäre die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts.

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Der entlassene ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow strebt nach eigenen Angaben eine Rückkehr in sein früheres Amt an. Er habe ein Angebot von Präsident Wolodymyr Selenskyj abgelehnt, einen neuen Posten zu übernehmen, erklärte der 35-Jährige, der bei Ukrainern wegen seines Reformwillens äußerst populär ist, am Donnerstag. "Ich werde keine andere Position als die des Verteidigungsministers annehmen."

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