Deutsche Tageszeitung - Maas sagt Montenegro weitere Unterstützung bei EU-Beitrittsverhandlungen zu

Maas sagt Montenegro weitere Unterstützung bei EU-Beitrittsverhandlungen zu


Maas sagt Montenegro weitere Unterstützung bei EU-Beitrittsverhandlungen zu
Maas sagt Montenegro weitere Unterstützung bei EU-Beitrittsverhandlungen zu / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Montenegro weitere Unterstützung beim angestrebten Beitritt zur EU zugesagt. "Wir meinen es ernst mit einer EU-Perspektive für alle Staaten des westlichen Balkans", sagte Maas am Freitag nach einem Treffen mit seinem montenegrinischen Kollegen Dorde Radulovic in Berlin. Er bescheinigte Montenegro, dass es unter den Beitrittskandidaten "eine besondere Rolle einnimmt und weiter ist als alle anderen".

Textgröße ändern:

Montenegros neue Regierung müsse nun konsequent an der Bekämpfung der Korruption und der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit arbeiten. Ein konkretes Datum für einen möglichen EU-Beitritt des Landes könne er nicht nennen, sagte Maas. Die Bundesregierung werde ihren Beitrag dazu leisten, dass dieser Prozess "so schnell wie möglich zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht wird".

Dass während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft keine weitergehenden Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit dem Westbalkanstaaten erzielt worden seien, führte Maas auf die Corona-Pandemie und bilaterale Streitigkeiten etwa zwischen Bulgarien und Nordmazedonien zurück. Die portugiesische Ratspräsidentschaft habe zusagt, "dass an diesem Dossier sehr, sehr intensiv weitergearbeitet wird". Deutschland werde diesen Prozess weiter unterstützen. Er sei zuversichtlich, dass "in kommenden Monaten Erfolge erzielt werden".

Radulovic betonte, dass sein Land als einziger EU-Beitrittskandidat bereits alle Verhandlungskapitel geöffnet habe. "Wir streben danach, ein stolzes Mitglied der EU-Familie zu werden", sagte der Außenminister. "Wir werden alles unternehmen, um den Beitrittsprozess zu intensivieren." Er hoffe auf eine EU-Mitgliedschaft im Jahr 2025 oder 2026.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Mord an US-Politikerin und ihrem Mann: Lebenslange Haft für Täter

Gut ein Jahr nach dem Mord an der US-Politikerin Melissa Hortman und ihrem Mann muss der Täter bis zum Ende seines Lebens ins Gefängnis. Der Bundesrichter John Tunheim verurteilte den Todesschützen Vance Boelter am Donnerstag in Minneapolis zu zwei Mal lebenslanger Haft plus 40 Jahren, wie US-Medien berichteten. Eine vorzeitige Entlassung des 59-jährigen Boelter ist damit ausgeschlossen.

Berichte: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Kabinettsumbildung zur Folge: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums solle dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden. Warken wäre die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts.

Ukrainischer Ex-Verteidigungsminister Fedorow will nach Entlassung zurück in sein Amt

Der entlassene ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow strebt nach eigenen Angaben eine Rückkehr in sein früheres Amt an. Er habe ein Angebot von Präsident Wolodymyr Selenskyj abgelehnt, einen neuen Posten zu übernehmen, erklärte der 35-Jährige, der bei Ukrainern wegen seines Reformwillens äußerst populär ist, am Donnerstag. "Ich werde keine andere Position als die des Verteidigungsministers annehmen."

Gewalt im Westjordanland: Drei Palästinenser getötet, zwei Israelis verletzt

Nach zwei Messerattacken im Westjordanland sind nach israelischen Angaben drei palästinensische Angreifer getötet worden. In einem Fall habe ein israelischer Zivilist zwei Palästinenser getötet, die einen Israeli angegriffen hätten, erklärte die israelische Armee am Donnerstag.

Textgröße ändern: