Mann soll vor Läden antisemitische Schilder wegen Maskenstreits aufgestellt haben

Deutsche Tageszeitung - Mann soll vor Läden antisemitische Schilder wegen Maskenstreits aufgestellt haben

POLITIK 15.01.2021

Mann soll vor Läden antisemitische Schilder wegen Maskenstreits aufgestellt haben / Foto: ©

Ein 40-Jähriger aus dem bayerischen Landkreis Ebersberg soll im vergangenen Herbst Schilder mit einem antisemitischen Text vor drei Geschäften angebracht haben - aus Verärgerung darüber, dass er in den Läden trotz einer ärztlich attestierten Befreiung von der Maskenpflicht zum Maskentragen aufgefordert wurde. Dieses Motiv nannte der geständige Mann nun im Verhör bei den Ermittlern, wie die Polizei in Ingolstadt am Freitag mitteilte.

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Die Polizisten waren dem 40-Jährigen nach umfangreichen Ermittlungen auf die Spur gekommen. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung fanden die Ermittler zudem Beweismittel, die auf zwei weitere Mittäter hindeuten. Geprüft wird nun, ob auch ein 43-Jähriger und ein 39-Jähriger aus dem Landkreis Ebersberg an den zwischen dem 24. und dem 28. Oktober begangenen Taten beteiligt waren.

(I.Beryonev--DTZ)

Irans Außenminister Araghtschi: USA werden Versenkung von Kriegsschiff "bitter bereuen"

Einen Tag nach der Versenkung eines iranischen Kriegsschiffs im Indischen Ozean mit dutzenden Toten durch die US-Marine hat Irans Außenminister Abbas Araghtschi den USA mit Konsequenzen gedroht. Die iranische Fregatte "Iris Dena" sei "ohne Vorwarnung in internationalen Gewässern angegriffen" worden, erklärte Araghtschi am Donnerstag im Onlinedienst X. "Die USA werden diesen Präzedenzfall bitter bereuen."

Außenminister der EU und der Golfstaaten beraten über Iran-Krieg

Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag per Videoschaltung mit Kollegen aus den Golfstaaten über den Iran-Krieg (11.00 Uhr MEZ). Dabei soll es um die jüngsten Entwicklungen im Iran, aber auch im Nahen Osten allgemein gehen. Einberufen wurde das virtuelle Treffen von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas.

Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über kommunale Finanzen

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder berät am Donnerstag (08.30 Uhr) in Berlin unter anderem über die kommunalen Finanzen. Auch um Fragen der Staatsmodernisierung sowie der Energie- und Wettbewerbspolitik soll es bei dem eintägigen Treffen im Bundesrat gehen. Vor dem Termin forderten die Kommunen und ihre Verbände baldige Entscheidungen zur Entlastung der Städte und Gemeinden.

Italiens Weigerung zu Aufnahme von Dublin-Rückkehrern: EuGH urteilt über Folgen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) in Luxemburg über eine Migrationsfrage, die in Deutschland viele Gerichte beschäftigt. Es geht darum, ob Deutschland für ein Asylverfahren zuständig wird, wenn das eigentlich zuständige Italien keine Dublin-Rückkehrer aufnimmt. Das Verwaltungsgericht im baden-württembergischen Sigmaringen befragte den EuGH dazu. (Az. C-458/24)