Deutsche Tageszeitung - Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben

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Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben

POLITIK 15.01.2021

Regionalwahlen in Katalonien wegen Corona-Pandemie auf Mai verschoben / Foto: ©

Wegen der Corona-Krise sind die im Februar geplanten Regionalwahlen in Katalonien auf Mai verschoben worden. Die Abstimmung über ein neues Regionalparlament soll nun am 30. Mai stattfinden, wie die Regierungsparteien in der spanischen Region am Freitag bekanntgaben. "Es ist das Vernünftigste, diese Wahlen zu verschieben", sagte Elsa Artadi, Sprecherin der Regierungspartei Gemeinsam für Katalonien.

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Die Regionalwahlen in Katalonien - die fünfte in zehn Jahren - finden ein Jahr früher statt als geplant, nachdem der katalanische Regionalpräsident Quim Torra durch die spanische Justiz im September abgesetzt wurde.

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, die im Oktober 2017 gegen den Willen Madrids ein Referendum abgehalten und danach die Unabhängigkeit der Region von Spanien ausgerufen hatte, ist vor der Abstimmung gespalten. Während die Regierungspartei Gemeinsam für Katalonien des ehemaligen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont weiter die Konfrontation mit Madrid sucht, setzt der Koalitionspartner Republikanische Linke Kataloniens (ERC) auf Dialog.

Derweil beschlossen anlässlich täglich steigender Corona-Infektionszahlen mehrere spanische Regionen neue Beschränkungen. In Madrid soll die Ausgangssperre ab Montag von Mitternacht auf 23 Uhr vorverlegt werden. Das Baskenland wiederum will eine Ausgangssperre ab 18 Uhr verhängen, wie im benachbarten Frankreich. Spanien meldete am Freitag 40.197 Neuinfektionen, die bislang höchste Zahl an Ansteckungen innerhalb eines Tages.

(V.Korablyov--DTZ)

Mord an US-Politikerin und ihrem Mann: Lebenslange Haft für Täter

Gut ein Jahr nach dem Mord an der US-Politikerin Melissa Hortman und ihrem Mann muss der Täter bis zum Ende seines Lebens ins Gefängnis. Der Bundesrichter John Tunheim verurteilte den Todesschützen Vance Boelter am Donnerstag in Minneapolis zu zwei Mal lebenslanger Haft plus 40 Jahren, wie US-Medien berichteten. Eine vorzeitige Entlassung des 59-jährigen Boelter ist damit ausgeschlossen.

Berichte: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Kabinettsumbildung zur Folge: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums solle dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden. Warken wäre die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts.

Ukrainischer Ex-Verteidigungsminister Fedorow will nach Entlassung zurück in sein Amt

Der entlassene ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow strebt nach eigenen Angaben eine Rückkehr in sein früheres Amt an. Er habe ein Angebot von Präsident Wolodymyr Selenskyj abgelehnt, einen neuen Posten zu übernehmen, erklärte der 35-Jährige, der bei Ukrainern wegen seines Reformwillens äußerst populär ist, am Donnerstag. "Ich werde keine andere Position als die des Verteidigungsministers annehmen."

Gewalt im Westjordanland: Drei Palästinenser getötet, zwei Israelis verletzt

Nach zwei Messerattacken im Westjordanland sind nach israelischen Angaben drei palästinensische Angreifer getötet worden. In einem Fall habe ein israelischer Zivilist zwei Palästinenser getötet, die einen Israeli angegriffen hätten, erklärte die israelische Armee am Donnerstag.

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