Deutsche Tageszeitung - Slowake Kubis neuer UN-Sondergesandter für Krisenland Libyen

Slowake Kubis neuer UN-Sondergesandter für Krisenland Libyen


Slowake Kubis neuer UN-Sondergesandter für Krisenland Libyen
Slowake Kubis neuer UN-Sondergesandter für Krisenland Libyen / Foto: ©

Nach fast einjähriger Vakanz hat der UN-Sicherheitsrat einen neuen Sondergesandten für das Krisenland Libyen eingesetzt: Der 68-jährige Slowake Jan Kubis soll den Posten übernehmen, wie Diplomaten am Freitag in New York der Nachrichtenagentur AFP sagten. Damit folgten sie dem Vorschlag von UN-Generalsekretär António Guterres.

Textgröße ändern:

Kubis war seit Januar 2019 UN-Sonderkoordinator für den Libanon. Dort hatte mit unverblümter Kritik an der Staatsführung von sich reden gemacht.

Zuvor hatte Kubis von 2011 bis 2015 die UN-Mission in Afghanistan und danach bis 2018 die UN-Mission im Irak geleitet. Außerdem kann Kubis auf Erfahrungen als Außenminister seines Landes von 2006 bis 2009 und als Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von 1999 bis 2005 verweisen. Er spricht außer Slowakisch und Tschechisch auch Englisch, Russisch und ein bisschen Französisch.

Als UN-Sondergesandter für Libyen soll Kubis auf die Einhaltung des fragilen Waffenstillstands in dem nordafrikanischen Land und den Abzug ausländischer Truppen und Söldner hinwirken. Kubis’ Vorgänger Ghassam Salamé hatte das Amt Anfang März 2020 unter Verweis auf gesundheitliche Gründen niedergelegt. Dabei verbarg er nicht seinen Unmut über ständige Verstöße gegen die UN-Resolutionen zu Libyen.

Die Suche nach Salamés Nachfolger war chaotisch abgelaufen und hatte dem Ansehen der Vereinten Nationen geschadet. Afrikanische Staaten reklamierten den Posten für sich, ein Ex-Außenminister aus Algerien und eine frühere Ministerin aus Ghana fielen aber auf Betreiben der USA bei dem Auswahlverfahren durch.

In der Folge wurde der Posten gesplittet: Als Libyen-Koordinator in der UN-Mission in Tripolis wurde ein Simbabwer ausgewählt, für den Posten als Libyen-Gesandter in Genf einigte sich der UN-Sicherheitsrat auf den Bulgaren Nickolay Mladenow, damals Nahost-Gesandter der UNO. Kaum war die Entscheidung gefallen, verzichtete Mladenow aber aus gesundheitlichen und familiären Gründen überraschend auf den Posten.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Täter stand unter Drogeneinfluss

Der Angreifer, der im Westen von Paris aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Spuren von Cannabis und Kokain seien in seinem Blut nachgewiesen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Sonntag in Paris mit. Nach einer psychiatrischen Untersuchung am Vorabend sei der Polizeigewahrsam vorerst aufgehoben. Der 39-Jährige befinde sich stattdessen weiter unter psychiatrischer Beobachtung.

US-Unternehmer Musk wirft ukrainischer Armee Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

Im Streit um den für die ukrainische Armee wichtigen Satelliten-Internetdienst Starlink hat US-Tech-Milliardär Elon Musk den Streitkräften des Landes vorgeworfen, gegen Nutzungsbedingungen verstoßen zu haben. Das Militär habe den von seinem Unternehmen SpaceX bereitgestellten Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt", erklärte Musk am Samstag. Diese Lücke sei geschlossen worden. Die Ukraine hatte zuvor mitgeteilt, dass die Verbindung zu Starlink wieder "stabil" sei. Bei neuen ukrainischen und russischen Angriffen wurden mehrere Menschen getötet.

Vergesellschaftungen: Dobrindt kündigt Investitionsschutzgesetz an

Mit einem neuen Investitionsschutzgesetz will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Voraussetzungen für Vergesellschaftungen genau regeln und damit erschweren. Mit dem Gesetz werde die Bundesregierung deutlich machen, "dass willkürlicher linker Vergesellschaftungs-Fetisch mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung laut Mitteilung vom Sonntag.

Präsidentschaftswahl in Bulgarien begonnen

Die Präsidentschaftswahl in Bulgarien hat begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Der Urnengang ist überschattet von Sicherheitsbedenken nach einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer.

Textgröße ändern: