Röttgen präsentiert sich als Modernisierer und Alternative zu Konkurrenten

Deutsche Tageszeitung - Röttgen präsentiert sich als Modernisierer und Alternative zu Konkurrenten

POLITIK 16.01.2021

Röttgen präsentiert sich als Modernisierer und Alternative zu Konkurrenten / Foto: ©

Zum Abschluss der Bewerbungsreden der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz hat der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen sich als Modernisierer der Union und gute Alternative zu seinen Konkurrenten präsentiert. Er wolle, dass die CDU "die Partei der Zukunftskompetenz" werde, sagte Röttgen am Samstag auf dem Digital-Parteitag in Berlin. Die CDU bleibe nur Volkspartei, wenn sie sich verändere. Sie müsse dafür weiblicher, jünger und so digital wie auf dem Parteitag werden.

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Der Status quo reiche nicht, sagte Röttgen. Die CDU müsse ein Angebot für neue Milieus machen. Er traue sich zu, "neue Wählerinnen und Wähler zu gewinnen".

Röttgen stellte sich auch als Alternative zu Nordrhein-Westfalens Armin Laschet und dem ehemaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz dar, die sich ebenfalls für den CDU-Vorsitz bewerben. Während Merz eher dem konservativen Lager der Union zugeordnet wird, gilt Laschet als Liberaler, der den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel fortsetzen will. Röttgen sagte vor diesem Hintergrund: "Ich bin kein Lager, ich möchte integrieren, ich kann integrieren."

(V.Korablyov--DTZ)

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Der Angreifer, der im Westen von Paris aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Spuren von Cannabis und Kokain seien in seinem Blut nachgewiesen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Sonntag in Paris mit. Nach einer psychiatrischen Untersuchung am Vorabend sei der Polizeigewahrsam vorerst aufgehoben. Der 39-Jährige befinde sich stattdessen weiter unter psychiatrischer Beobachtung.

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Im Streit um den für die ukrainische Armee wichtigen Satelliten-Internetdienst Starlink hat US-Tech-Milliardär Elon Musk den Streitkräften des Landes vorgeworfen, gegen Nutzungsbedingungen verstoßen zu haben. Das Militär habe den von seinem Unternehmen SpaceX bereitgestellten Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt", erklärte Musk am Samstag. Diese Lücke sei geschlossen worden. Die Ukraine hatte zuvor mitgeteilt, dass die Verbindung zu Starlink wieder "stabil" sei. Bei neuen ukrainischen und russischen Angriffen wurden mehrere Menschen getötet.

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Mit einem neuen Investitionsschutzgesetz will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Voraussetzungen für Vergesellschaftungen genau regeln und damit erschweren. Mit dem Gesetz werde die Bundesregierung deutlich machen, "dass willkürlicher linker Vergesellschaftungs-Fetisch mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung laut Mitteilung vom Sonntag.

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