Deutsche Tageszeitung - Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen nach Ankara

Wetter - Berlin 15°C

Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen nach Ankara

POLITIK 16.01.2021

Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen nach Ankara / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fliegt am Montag zu Gesprächen mit seinem türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu nach Ankara (Ankunft 12.15 Uhr). Wichtigstes Thema ist nach Angaben des Auswärtigen Amts die Lage im östlichen Mittelmeer, nachdem die Türkei und Griechenland die Wiederaufnahme bilateraler Sondierungsgespräche angekündigt hatten.

Textgröße ändern:

Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete, Athen und Ankara untermauerten ihre Forderungen durch die Entsendung von Kriegsschiffen im vergangenen August. Im Dezember beschlossen die EU-Mitgliedstaaten schließlich, aufgrund von "einseitigen und provokativen Aktivitäten" der Türkei weitere Verantwortliche oder beteiligte Firmen auf eine EU-Sanktionsliste zu setzen.

Weitere Gesprächsthemen bei den Gesprächen zwischen Maas und Cavusoglu sind laut Auswärtigem Amt das zukünftige Verhältnis der Türkei zur Europäischen Union, die transatlantischen Beziehungen mit Blick auf die Amtsübernahme des gewählten US-Präsidenten Joe Biden am kommenden Mittwoch sowie bilaterale Themen.

(I.Beryonev--DTZ)

Anwälte: Gesundheitszustand von tunesischem Oppositionsführer Ghannouchi "kritisch"

Der Gesundheitszustand des inhaftierten tunesischen Oppositionsführers Rached Ghannouchi ist nach Angaben seiner Anwälte "kritisch". Ghannouchis Anwälte brachten am Donnerstag in einer Stellungnahme ihre "große Besorgnis über die schwere Verschlechterung seines Gesundheitszustands" zum Ausdruck. Trotz Ghannouchis Zustands verweigern die tunesischen Behörden demnach jeden Besuch durch seine Anwälte oder Familienangehörigen.

US-Regierung kündigt neue Zölle gegen rund 60 Handelspartner an

Die US-Regierung hat am Donnerstag neue Zölle gegen rund 60 internationale Handelspartner angekündigt. Die Aufschläge von zehn bis 12,5 Prozent treten dem Weißen Haus zufolge in der Nacht zum Freitag (0.01 Uhr Ortszeit, 6.01 Uhr MESZ) in Kraft. Gleichzeitig läuft ein bisher geltender weltweiter Sonderzoll von zehn Prozent auf US-Importe aus.

Mord an US-Politikerin und ihrem Mann: Lebenslange Haft für Täter

Gut ein Jahr nach dem Mord an der US-Politikerin Melissa Hortman und ihrem Mann muss der Täter bis zum Ende seines Lebens ins Gefängnis. Der Bundesrichter John Tunheim verurteilte den Todesschützen Vance Boelter am Donnerstag in Minneapolis zu zwei Mal lebenslanger Haft plus 40 Jahren, wie US-Medien berichteten. Eine vorzeitige Entlassung des 59-jährigen Boelter ist damit ausgeschlossen.

Berichte: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Kabinettsumbildung zur Folge: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums solle dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden. Warken wäre die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts.

Textgröße ändern: