Deutsche Tageszeitung - Nawalny nennt Vorgehen gegen ihn "Gipfel der Rechtlosigkeit"

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Nawalny nennt Vorgehen gegen ihn "Gipfel der Rechtlosigkeit"

POLITIK 18.01.2021

Nawalny nennt Vorgehen gegen ihn "Gipfel der Rechtlosigkeit" / Foto: ©

Der nach seiner Rückkehr nach Russland festgenommene Oppositionelle Alexej Nawalny hat das Vorgehen gegen ihn als "Gipfel der Rechtlosigkeit" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten "die Strafprozessordnung zerrissen und weggeworfen", sagte er am Montag in einem von seinen Unterstützern auf Twitter veröffentlichten Video. In einer Polizeistation am Stadtrand von Moskau lief nach Angaben seiner Unterstützer seit 12.30 Uhr Ortszeit (10.30 Uhr MEZ) eine Anhörung über seine weitere Inhaftierung.

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Nawalny war am Sonntag von Berlin aus nach Moskau geflogen. Kurz nach seiner Ankunft wurde er am Abend auf dem Flughafen Scheremetjewo festgenommen. Die russische Strafvollzugsbehörde FSIN wirft Nawalny vor, wiederholt gegen die Auflagen einer fünfjährigen Bewährungsstrafe verstoßen zu haben. Der Regierungsgegner soll demnach bis zu einer Entscheidung durch ein Gericht im Gefängnis bleiben.

Nawalny war im August in Sibirien Opfer eines Giftanschlags geworden. Er wurde nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt. Der 44-Jährige wirft dem russischen Geheimdienst vor, hinter seiner Vergiftung zu stecken. Die russische Regierung bestreitet jede Beteiligung an dem Anschlag.

Das Vorgehen Russlands hat international für Empörung gesorgt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) forderte am Montag die "unverzügliche" Freilassung des Oppositionellen. Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen verurteilte die Festnahme Nawalnys und rief die russischen Behörden auf, den Kreml-Kritiker "sofort freizulassen und seine Sicherheit zu gewährleisten".

(S.A.Dudajev--DTZ)

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