Deutsche Tageszeitung - Bundesrat begeht Jubiläum wegen Pandemie früher als geplant

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Bundesrat begeht Jubiläum wegen Pandemie früher als geplant

POLITIK 18.01.2021

Bundesrat begeht Jubiläum wegen Pandemie früher als geplant / Foto: ©

Wegen der Corona-Pandemie begeht der Bundesrat ein wichtiges Jubiläum früher als ursprünglich vorgesehen. Aufgrund verschiedener Sondersitzungen zur Bewältigung der Krise findet die 1000. Sitzung der Länderkammer bereits am 12. Februar statt, wie Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) am Montag vor dem Plenum sagte. Bei der Jubiläumssitzung soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Nach dem regulären Sitzungskalender hätte die 1000. Sitzung erst Mitte des Jahres stattgefunden.

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Der Bundesrat war am Montag zusammengekommen, um die Ausweitung des Kinderkrankengeldes zu billigen. Es war bereits die fünfte Sondersitzung der Länderkammer seit Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr. Die erste Sitzung hatte am 7. September 1949 stattgefunden. Anders als beim Bundestag, der alle vier Jahre neu gewählt wird, spielen für den Bundesrat Legislaturperioden keine Rolle. Die Länderkammer gilt daher als "ewiges Verfassungsorgan".

(V.Korablyov--DTZ)

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Entscheidende Runde der Präsidentschaftswahl in Chile hat begonnen

In Chile hat die entscheidende Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren die Bekämpfung krimineller Banden und die Einwanderung.

Kämpfe zwischen Thailand und Kambodscha dauern ungeachtet der US-Friedensbemühungen an

Zwei Wochen nach der Wiederaufnahme der Kämpfe zwischen Thailand und Kambodscha haben sich beide Seiten am Wochenende ungeachtet der Friedensbemühungen von US-Präsident Donald Trump weiterhin unter Beschuss genommen. Laut dem thailändischen Verteidigungsministerium beschoss und bombardierte Kambodscha am Sonntag mehrere thailändische Provinzen im Grenzgebiet. Aus dem kambodschanischen Verteidigungsministerium hieß es, Thailand habe nach Mitternacht Mörsergranaten und Bomben abgefeuert. Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul hatte am Samstag eine von Trump verkündete Einigung auf eine Feuerpause dementiert.

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