Deutsche Tageszeitung - Anklage gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in Niedersachsen erhoben

Wetter - Berlin 16°C

Anklage gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in Niedersachsen erhoben

POLITIK 19.01.2021

Anklage gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in Niedersachsen erhoben / Foto: ©

Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat einen 38-jährigen mutmaßlichen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt. Wie die Behörde in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte, soll der Deutschlibanese seien in Syrien beim IS in führender Funktion tätigen Bruder von Deutschland aus logistisch und finanziell unterstützt haben. Unter anderem schickte er ihm konspirativ Mobiltelefone und Tablets.

Textgröße ändern:

Zudem übermittelte der Beschuldigte, der bei dem 2017 verbotenen salafistischen Verein Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim engagiert gewesen sein soll, seinem Bruder laut Anklage unter anderem 17.000 Euro über Mittelsmänner. Auch soll er die Ausreise der Ehefrau und der Kinder seines Bruders nach Syrien organisiert haben. Die Taten ereigneten sich 2015 bis 2018.

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Mann die Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung sowie Verstöße gegen EU-Sanktionen im Kampf gegen den IS vor. Über die Anklage und die Prozesseröffnung entscheidet das Oberlandesgericht Celle.

Der Bruder des Angeklagten diente demnach zwischen 2015 und 2019 in "führender Funktion" innerhalb der IS-Hierarchie in Syrien. Er leitete eine Einheit türkischer Kämpfer innerhalb der Reihen der Dschihadisten und rief andere IS-Mitglieder zu Kampfeinsätzen auf.

(W.Novokshonov--DTZ)

Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat mit dutzenden weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Partei CHP für die Gründung einer neuen Partei verlassen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). "Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte er.

Tochter von Markus Söder: "Mein Vater isst auch Salat"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt sich nicht nur Fleisch und Wurst schmecken, sondern verschmäht auch gesündere Lebensmittel nicht. "Mein Vater isst auch Salat", sagte Söders Tochter Gloria-Sophie Burkandt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nach einer Meldung vom Donnerstag. "Erst letzte Woche habe ich ihn dabei beobachtet. Es gab Fleisch dazu, aber er hat den Salat gern gegessen", betonte Burkandt.

Politologe Höhne: "Kabinettsumbildung birgt Risiken"

Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne sieht den von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplanten Umbau des Bundeskabinetts kritisch. "Diese teilweise Kabinettsumbildung birgt Risiken", sagte der Politologe von der TU Chemnitz am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie ist nicht das Ergebnis von gezielter eigener politischer Planung, sondern eine notwendige Reaktion auf den unabwendbaren Rücktritt" von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU).

Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in ihrem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in ihrem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.

Textgröße ändern: