Deutsche Tageszeitung - Künftiger US-Präsident Biden reist vor Amtseinführung nach Washington

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Künftiger US-Präsident Biden reist vor Amtseinführung nach Washington

POLITIK 19.01.2021

Künftiger US-Präsident Biden reist vor Amtseinführung nach Washington / Foto: ©

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat sich am Vortag seiner Amtseinführung auf den Weg in die Hauptstadt Washington gemacht. Biden verabschiedete sich am Dienstag in einer emotionalen Ansprache von den Bewohnern seines Heimatstaates Delaware an der US-Ostküste. Er sei "stolz, ein Sohn Delawares" zu sein, sagte der 78-Jährige auf einem Stützpunkt der Nationalgarde in New Castle. "Entschuldigen Sie die Emotionen, aber wenn ich sterbe, wird Delaware auf meinem Herzen geschrieben stehen."

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Biden erinnerte auch an seinen 2015 an den Folgen eines Hirntumors verstorbenen Sohn Beau, nach dem der Stützpunkt benannt ist. "Das einzige, was ich bedaure, ist, dass er nicht hier ist", sagte der künftige Präsident, dem Tränen über die Wangen rollten. "Denn wir sollten ihn als Präsidenten vorstellen."

Anschließend bestiegen Biden und seine Ehefrau Jill ein Flugzeug Richtung Washington. In der Hauptstadt wollte Biden am Dienstag an einer Gedenkzeremonie für die inzwischen mehr als 400.000 Corona-Opfer in den USA teilnehmen. Die Nacht wird er im Blair House verbringen, der Gästeresidenz des Weißen Hauses.

Biden wird am Mittwoch um 12.00 Uhr mittags (Ortszeit; 18.00 Uhr MEZ) vor dem Kapitol als 46. Präsident der US-Geschichte vereidigt. Er tritt die Nachfolge des Rechtspopulisten Donald Trump an, den er bei der Präsidentschaftswahl am 3. November besiegt hatte. Nach der Erstürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger am 6. Januar und aus Sorge vor neuer Gewalt findet die Zeremonie unter drakonischen Sicherheitsvorkehrungen statt.

(M.Dylatov--DTZ)

Knappes Rennen und Richtungsentscheidung: Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt treffen die Brasilianer am Sonntag eine Richtungsentscheidung. Die rund 160 Millionen Wahlberechtigten in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft sind aufgerufen, dem 80 Jahre alten linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eine weitere Amtszeit zu gewähren oder ihn durch Flávio Bolsonaro, Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, zu ersetzen. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, die Wahllokale schließen um 21.00 Uhr MEZ.

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Das geplante Investitionsschutzgesetz der Bundesregierung sieht hohe Hürden für Vergesellschaftungen vor. Das Bundesinnenministerium legte dazu am Sonntag Eckpunkte vor, nach denen eine Vergesellschaftung von Mietwohnungen nur möglich sein soll, wenn deren Notwendigkeit ausdrücklich nachgewiesen wird. Linken-Ko-Chef Luigi Pantisano äußerte die Erwartung, dass ein solches Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben werde.

Polizei in Portugal räumt abermals Protestlager gegen Wohnungsnot

Die portugiesische Polizei hat nach eigenen Angaben abermals Protestlager gegen die Wohnungsnot in den Städten Lissabon und Porto geräumt. Sie sei am frühen Morgen eingeschritten, "um diese illegalen Lager aufzulösen", teilte die Polizei am Sonntag im Onlinedienst X mit. "Als der Dialog endete, führte der Einsatz zu 31 Festnahmen wegen Ungehorsams", hieß es weiter. Die Organisatoren der Protestlager prangerten eine unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch die Beamten an.

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