Deutsche Tageszeitung - Libyer in Sachsen angegriffen und rassistisch beleidigt

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Libyer in Sachsen angegriffen und rassistisch beleidigt

POLITIK 20.01.2021

Libyer in Sachsen angegriffen und rassistisch beleidigt / Foto: ©

Zwei Männer haben in Sachsen einen Libyer angegriffen und rassistisch beleidigt. Der 45-jährige Mann wurde am Dienstagabend in Heidenau attackiert und leicht verletzt, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Anschließend schütteten die beiden Männer eine Tasche des 45-Jährigen aus.

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Die Polizei konnte einen 33-jährigen Deutschen als Tatverdächtigen identifizieren. Der zweite Tatverdächtige blieb zunächst unbekannt. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung.

(I.Beryonev--DTZ)

Kabinett beschließt umfassende Erweiterung der Geheimdienst-Befugnisse

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Ein von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegtes Gesetzespaket sieht vor, das Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einerseits deutlich erweiterte Möglichkeiten zur Sammlung und Speicherung von Daten erhalten. Zudem sollen die Dienste Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig auch aktiv bekämpfen können.

Caritas: Afghanistan steckt fünf Jahre nach Taliban-Machtübernahme weiter in Krise

Fünf Jahre nach der Rückkehr der Taliban an die Macht ist Afghanistan dem katholischen Hilfswerk Caritas zufolge weiterhin Schauplatz einer der größten humanitären Krisen der Welt. Die Lebensbedingungen vieler Menschen hätten sich weiter verschlechtert und eine Trendwende sei nicht in Sicht, teilte Caritas international am Mittwoch mit. Die Ernährungs- und Einkommenssituation im Land sei "dramatisch".

Gericht in Australien spricht Lieferdienstfahrern Vergütung über Mindestlohn zu

Fahrer für Lieferdienste wie Uber Eats erhalten in Australien ab der kommenden Woche eine Mindestvergütung: Eine Entscheidung des australischen Arbeitsgerichts vom Dienstag sieht vor, dass die Fahrer dann 31,30 australische Dollar (19,15 Euro) pro Stunde verdienen - und damit deutlich mehr als den australischen Mindestlohn von 26,44 australischen Dollar. Die Fahrer erhalten zudem eine Arbeitsunfallversicherung.

CDU-Innenpolitiker Oster verteidigt Geheimdienstreform gegen Kritik

Vor der Verabschiedung der geplanten Geheimdienstreform im Kabinett hat der CDU-Innenpolitiker Josef Oster das Vorhaben verteidigt. Es gehe nicht, wie von Kritikern behauptet, um die Schaffung einer Geheimpolizei, betonte Oster am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Es geht darum, einen Nachrichtendienst auf rechtsstaatlicher Basis zu haben, der unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung schützt."

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