Bundeskabinett billigt Gesetz für mehr digitale Anwendungen in der Pflege frei

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett billigt Gesetz für mehr digitale Anwendungen in der Pflege frei

POLITIK 20.01.2021

Bundeskabinett billigt Gesetz für mehr digitale Anwendungen in der Pflege frei / Foto: ©

Auch in der Pflege sollen künftig mehr Apps und digitale Anwendungen zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch das Digitalisierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zwar sei menschliche Zuwendung Voraussetzung für gute Pflege - aber sie könne besser werden, wenn sie digital unterstützt wird, erklärte der Minister. "Deshalb machen wir digitale Anwendungen jetzt auch für Pflege nutzbar."

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Die digitale Pflegeanwendungen (DIPAs) können von den Pflegebedürftigen genutzt werden, um den eigenen Gesundheitszustand durch Übungen und Trainings zu stabilisieren oder zu verbessern. Dabei geht es etwa um Prävention gegen das Risiko zu stürzen, um Gedächtnisspiele für Menschen mit Demenz oder um die Kommunikation zwischen Pflegefachkräften und Angehörigen.

Auch die Pflegeberatung wird um digitale Elemente erweitert. Spahn will ein neues Verfahren zur möglichen Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen schaffen.

Auch der Datenschutz und die Informationssicherheit von digitalen Anwendungen sollen gestärkt werden - etwa durch eine Schweigepflicht für Hersteller oder ein verpflichtendes Zertifikat für die Informationssicherheit. Die Vermittlung von Vor-Ort-Arztterminen wird um die Vermittlung telemedizinischer Leistungen ergänzt.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Gesundheitswesen wird beauftragt, die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch ausschließliche Fernbehandlung zu ermöglichen. Videobehandlungen werden auch für Heilmittelerbringer und Hebammen ermöglicht, Verbesserungen soll es auch beim elektronischen Rezept geben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

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Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.