Bundeskabinett billigt Gesetz für mehr digitale Anwendungen in der Pflege frei

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett billigt Gesetz für mehr digitale Anwendungen in der Pflege frei

POLITIK 20.01.2021

Bundeskabinett billigt Gesetz für mehr digitale Anwendungen in der Pflege frei / Foto: ©

Auch in der Pflege sollen künftig mehr Apps und digitale Anwendungen zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch das Digitalisierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zwar sei menschliche Zuwendung Voraussetzung für gute Pflege - aber sie könne besser werden, wenn sie digital unterstützt wird, erklärte der Minister. "Deshalb machen wir digitale Anwendungen jetzt auch für Pflege nutzbar."

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Die digitale Pflegeanwendungen (DIPAs) können von den Pflegebedürftigen genutzt werden, um den eigenen Gesundheitszustand durch Übungen und Trainings zu stabilisieren oder zu verbessern. Dabei geht es etwa um Prävention gegen das Risiko zu stürzen, um Gedächtnisspiele für Menschen mit Demenz oder um die Kommunikation zwischen Pflegefachkräften und Angehörigen.

Auch die Pflegeberatung wird um digitale Elemente erweitert. Spahn will ein neues Verfahren zur möglichen Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen schaffen.

Auch der Datenschutz und die Informationssicherheit von digitalen Anwendungen sollen gestärkt werden - etwa durch eine Schweigepflicht für Hersteller oder ein verpflichtendes Zertifikat für die Informationssicherheit. Die Vermittlung von Vor-Ort-Arztterminen wird um die Vermittlung telemedizinischer Leistungen ergänzt.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Gesundheitswesen wird beauftragt, die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch ausschließliche Fernbehandlung zu ermöglichen. Videobehandlungen werden auch für Heilmittelerbringer und Hebammen ermöglicht, Verbesserungen soll es auch beim elektronischen Rezept geben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Iranische Armeeführung: Straße von Hormus wegen US-Blockade erneut gesperrt

Wegen der US-Blockade iranischer Häfen hat der Iran eine erneute Blockade der Schifffahrt im der Straße von Hormus verkündet. Die iranische Armeeführung gab am Samstag bekannt, die Meerenge werde erneut "streng kontrolliert", so lange die USA nicht die freie Schifffahrt zum Iran ermöglichten. Am Vortag hatte der Iran eine Öffnung der Straße von Hormus verkündet.

Kubicki will FDP wieder über zehn Prozent der Stimmen führen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich im Fall seiner Wahl zum Parteichef einen Stimmenanteil von über zehn Prozent für seine Partei im Bund zum Ziel gesetzt. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 habe die FDP 10,7 und 11,4 Prozent geholt - "ein Anspruch darunter ist für einen Kampfsportler wie mich kein wirklicher Anspruch", sagte Kubicki der "Welt am Sonntag". Zunächst aber "schwebt mir vor, die FDP nach einem Jahr bitterböser Bedeutungslosigkeit wieder in die Nähe von fünf Prozent zu heben".

Möglicher Kerosinmangel: Klingbeil fordert Vorbereitungen in Deutschland

Angesichts eines möglichen Kerosinmangels in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) gefordert, die Versorgung sicherzustellen. "Wir müssen die Warnungen vor Kerosinknappheit sehr ernst nehmen", sagte Klingbeil dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Für mich ist klar: Wir sollten nicht nur das Preisproblem angehen, sondern müssen jederzeit auch die Versorgungssicherheit im Blick haben."

Dobrindt: Keine verstärkten Fluchtbewegungen wegen Iran-Krieg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet aufgrund des Iran-Kriegs keine verstärkten Fluchtbewegungen Richtung Deutschland, hält sich aber eine Verlängerung der Binnengrenzkontrollen ab September offen. "Aktuell sehen wir keinen erhöhten Migrationsdruck", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir haben einen sehr genauen Blick auf die Migrationsbewegungen, beispielsweise im Iran und im Libanon."