Deutsche Tageszeitung - Giffey distanziert sich von Kretschmanns Überlegungen zu Schulöffnung

Wetter - Berlin 12°C

Giffey distanziert sich von Kretschmanns Überlegungen zu Schulöffnung

POLITIK 20.01.2021

Giffey distanziert sich von Kretschmanns Überlegungen zu Schulöffnung / Foto: ©

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich skeptisch zu Überlegungen in Baden-Württemberg zu einer baldigen Öffnung von Grundschulen und Kitas gezeigt. Giffey sprach sich am Mittwoch in Berlin dafür aus, "einheitliche Regelungen" in Deutschland durchzusetzen. "Wir müssen jetzt einfach sehr konsequent sein bei den Einschränkungen" des Kita- und Schulbetriebs. Die Eltern bat sie um Verständnis für den fortgesetzten Schul- und Kita-Lockdown.

Textgröße ändern:

Die Ministerin verwies auf den Beschluss der Bund-Länder-Runde vom Vortag, die sich auf eine Fortsetzung der weitgehenden Schließungen von Kitas und Schulen bis 14. Februar verständigt hatte. Giffey räumte ein, dass diese Schließungen "große Auswirkungen auf die Familien" hätten.

"Ich kann nur an alle appellieren durchzuhalten", sagte sie. "Diese drei Wochen müssen wir so gut es geht nutzen, um danach Öffnungsperspektiven eröffnen zu können." Dann hätten die Fragen der Kinderbetreuung oberste Priorität.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bereits in der kommenden Woche prüfen, ob Grundschulen und Kitas schon ab Anfang Februar schrittweise wieder öffnen können. "Wenn die Infektionslage es zulässt", wolle Baden-Württemberg eine vorsichtige Öffnung angehen, sagte Kretschmann am Dienstagabend.

(M.Dylatov--DTZ)

Kubicki will FDP wieder über zehn Prozent der Stimmen führen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich im Fall seiner Wahl zum Parteichef einen Stimmenanteil von über zehn Prozent für seine Partei im Bund zum Ziel gesetzt. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 habe die FDP 10,7 und 11,4 Prozent geholt - "ein Anspruch darunter ist für einen Kampfsportler wie mich kein wirklicher Anspruch", sagte Kubicki der "Welt am Sonntag". Zunächst aber "schwebt mir vor, die FDP nach einem Jahr bitterböser Bedeutungslosigkeit wieder in die Nähe von fünf Prozent zu heben".

Möglicher Kerosinmangel: Klingbeil fordert Vorbereitungen in Deutschland

Angesichts eines möglichen Kerosinmangels in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) gefordert, die Versorgung sicherzustellen. "Wir müssen die Warnungen vor Kerosinknappheit sehr ernst nehmen", sagte Klingbeil dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Für mich ist klar: Wir sollten nicht nur das Preisproblem angehen, sondern müssen jederzeit auch die Versorgungssicherheit im Blick haben."

Dobrindt: Keine verstärkten Fluchtbewegungen wegen Iran-Krieg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet aufgrund des Iran-Kriegs keine verstärkten Fluchtbewegungen Richtung Deutschland, hält sich aber eine Verlängerung der Binnengrenzkontrollen ab September offen. "Aktuell sehen wir keinen erhöhten Migrationsdruck", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir haben einen sehr genauen Blick auf die Migrationsbewegungen, beispielsweise im Iran und im Libanon."

Pakistans Regierungschef und Armeechef beenden Vermittlungsbesuche im Iran-Krieg

Der im Iran-Krieg als Vermittler auftretende pakistanische Regierungschef Shebaz Sharif hat einen mehrtägigen Besuch in ebenfalls um Vermittlung bemühten Staaten der Region beendet. Nach Besuchen in Saudi-Arabien und Katar verlasse er nun die türkische Stadt Antalya "mit schönen Erinnerungen" sowie der "erneuerten Verpflichtung", die "enge Zusammenarbeit" zwischen den Ländern "fortzusetzen, um den Dialog und die Diplomatie im Interesse eines dauerhaften Friedens und einer dauerhaften Stabilität in der Region voranzubringen", erklärte Sharif am Samstag in Onlinediensten.

Textgröße ändern: