Deutsche Tageszeitung - Steinmeier blickt mit "Erleichterung" auf Bidens Amtseinführung

Steinmeier blickt mit "Erleichterung" auf Bidens Amtseinführung


Steinmeier blickt mit "Erleichterung" auf Bidens Amtseinführung
Steinmeier blickt mit "Erleichterung" auf Bidens Amtseinführung / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freut sich über die bevorstehende Amtseinführung des neuen US-Präsidenten. "Meine Erleichterung ist groß, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weiße Haus einzieht", sagte er in einer am Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft. "Ich weiß, dass dieses Gefühl von vielen Menschen in Deutschland geteilt wird."

Textgröße ändern:

"Heute ist ein guter Tag für die Demokratie", urteilte Steinmeier. In den USA habe sich die Demokratie "gegen schwere Belastungen behauptet". Allen Anfeindungen zum Trotz hätten sich Amerikas Institutionen als stark erwiesen.

"Bei aller Freude über den heutigen Tag" dürfe nicht vergessen werden, dass Populismus "auch die mächtigste Demokratie der Welt verführt" habe, sagte Steinmeier, ohne den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump beim Namen zu nennen. "Wir müssen der Polarisierung entschieden entgegentreten, den öffentlichen Raum unserer Demokratien schützen und stärken und Politik auf der Grundlage von Vernunft und Fakten gestalten."

Mit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung sei auch die Hoffnung verbunden, "dass die internationale Gemeinschaft in Zukunft wieder enger und besser zusammenarbeitet, um die großen Probleme unserer Zeit zu lösen", fügte Steinmeier hinzu. "Wir freuen uns darauf, die USA als unverzichtbaren Partner in vielen Fragen künftig wieder an unserer Seite zu wissen: beim gemeinsamen und solidarischen Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, beim weltweiten Klimaschutz, bei Fragen der Sicherheit, auch der Rüstungskontrolle und Abrüstung und in vielen drängenden Konflikten auf der Welt."

Zwar würden beide Seiten nicht immer einer Meinung sein. Jedoch würden "Meinungsverschiedenheiten uns nicht trennen, sondern uns umso intensiver nach gemeinsamen Lösungen suchen lassen", sagte Steinmeier voraus. Er drückte Biden, der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris und ihrem Team seine "besten Wünsche" aus. "Ich hoffe, dass wir sie bald in Deutschland begrüßen dürfen."

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Präsidentschaftskandidatin Le Pen beschwört auf Parteitag französische Lebensart

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat zum Auftakt ihres Präsidentschaftswahlkampfs die französische Lebensart beschworen. "In Frankreich lebt man wie die Franzosen", betonte Le Pen am Sonntag in ihrer Rede auf dem Parteitag des Rassemblement National (RN) in Orléans. Le Pen verzichtete auf allzu konkrete politische Vorschläge, ihre Rede war von Optimismus und Zuversicht geprägt.

Nach fast einem Jahr Exil: Oppositionspolitikerin Machado zurück in Venezuela

Die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado ist nach knapp einem Jahr im Exil in ihr Heimatland zurückgekehrt. "Ich bin hier. Bei euch", schrieb Machado am Sonntag im Onlinedienst X. Ihr Verbündeter und früherer Präsidentschaftskandidat Edmundo González Urrutia bestätigte die Rückkehr der 60-Jährigen in ihr Heimatland. Nähere Angaben zu ihrem Aufenthaltsort und den Umständen der Rückkehr machten beide zunächst nicht.

Knappes Rennen und Richtungsentscheidung: Stichwahl um Präsidentenamt in Brasilien

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt treffen die Brasilianer am Sonntag eine Richtungsentscheidung. Die rund 160 Millionen Wahlberechtigten in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft sind aufgerufen, dem 80 Jahre alten linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eine weitere Amtszeit zu gewähren oder ihn durch Flávio Bolsonaro, Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, zu ersetzen. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus, die Wahllokale schließen um 21.00 Uhr MEZ.

Hunderttausende bei neuen Protesten in Frankreich - mehr als 1300 Festnahmen

Eine Woche nach den Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem sind in Frankreich erneut hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen - trotz Einschränkungen seitens der Behörden. Das Innenministerium sprach am Sonntag von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es erneut zu Ausschreitungen. Mehr als 1300 Menschen wurden festgenommen.

Textgröße ändern: