Deutsche Tageszeitung - China verhängt Sanktionen gegen hochrangige US-Vertreter der Ära Trump

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China verhängt Sanktionen gegen hochrangige US-Vertreter der Ära Trump

POLITIK 20.01.2021

China verhängt Sanktionen gegen hochrangige US-Vertreter der Ära Trump / Foto: ©

China hat unmittelbar nach dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen ranghohe Vertreter seiner Regierung verhängt. Das chinesische Außenministerium sprach am Mittwoch von 28 Einzelpersonen, die die "chinesische Souveränität verletzt" hätten und daher mit Sanktionen belegt würden, darunter der scheidende Außenminister Mike Pompeo.

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Namentlich führte das chinesische Außenministerium Trumps Handelsberater Peter Navarro, Sicherheitsberater Robert O’Brien, den für Ostasien zuständigen US-Diplomaten David Stilwell, Trumps Gesundheitsminister Alex Azar und UN-Botschafterin Kelly Craft auf. Ferner belegte die Regierung in China den früheren nationalen Sicherheitsberater John Bolton und Trumps ultrarechten früheren Chefstrategen Steve Bannon mit Sanktionen.

Die Beziehungen zwischen China und den USA waren während Trumps vierjähriger Amtszeit durch eine Vielzahl von Konfliktthemen belastet. Neben der Handelspolitik gehörten unterschiedliche Ansichten zum Ursprung der Corona-Pandemie, die massiven chinesischen Eingriffe in den Autonomiestatus Hongkongs sowie Pekings Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer dazu. Noch am Dienstag hatte Pompeo China offiziell einen "Völkermord" an der muslimischen Minderheit der Uiguren vorgeworfen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Wegen eines Richtungsstreits kehren in Polen rund 30 Abgeordnete der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Rücken. "Rund 30 Abgeordnete haben unsere Partei verlassen", sagte der Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am Freitag. Er hatte den Abgeordneten für eine Loyalitätserklärung ein Ultimatum bis Donnerstagabend gestellt. Die Abgeordneten erklärten, sie seien ausgeschlossen worden. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht eine mögliche Koalition der PiS mit Rechtsaußenparteien, um die Parlamentswahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

15 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - Sechs Tote in Russland

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind am Freitag mindestens 15 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt worden. Nach Angaben ukrainischer Behörden starben alleine zehn Menschen bei einem Raketenangriff auf eine Veranstaltung der Rüstungsbranche nahe Kiew und fünf weitere in Slowjansk. Bei ukrainischen Angriffen in Russland wurden laut dortigen Behörden sechs Menschen getötet und mindestens 26 verletzt.

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