Deutsche Tageszeitung - Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie"

Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie"


Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie"
Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie" / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vize Kamala Harris als "Feier der amerikanischen Demokratie" bezeichnet. Sie freue sich auf "ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit", sagte Merkel, wie ihr Sprecher Steffen Seibert am Mittwochabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Biden und Harris lösen im Weißen Haus den abgewählten Republikaner Donald Trump und seinen Vize Mike Pence ab.

Textgröße ändern:

Vor Merkel hatte bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt, er verspüre eine große "Erleichterung" über den Einzug Bidens ins Weiße Haus. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete Trump als "Gefahr für die Demokratie".

Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA hatten in den vier Jahren unter Trump stark gelitten. Neben einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten hatte der Rechtspopulist unter anderem der Kanzlerin bei einem Besuch in Washington den Handschlag vor Kameras verweigert.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Merz verteidigt Nichtbeteiligung Deutschlands an Appell zu Gaza-Krieg

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Nichtbeteiligung Deutschlands an einer Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen verteidigt. "Wir haben lange vorher im Europäischen Rat genau diese Position eingenommen", sagte er am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala.

Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen unfairer Gerichtsprozesse

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Türkei verurteilt, weil die türkische Justiz 239 Menschen wegen der Nutzung einer Messenger-App als Mitglieder einer verbotenen Gruppe eingestuft hatte. Den Betroffenen sei das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren verweigert worden, urteilten die Straßburger Richter am Dienstag.

Beschwerde scheitert: Einstufung von AfD als Verdachtsfall rechtskräftig

Im langen Streit über eine Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall hat die Partei eine weitere Niederlage eingefahren. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies nach Angaben vom Dienstag Beschwerden der Partei ab. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster von 2024, das die Einstufung gebilligt hatte, wurde damit rechtskräftig. Es geht aber nicht um die Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch aus diesem Jahr.

UNO wirft Israels Armee Tötung hunderter Hilfesuchender im Gazastreifen vor

Nach dem Tod hunderter Zivilisten an Essens-Ausgabestellen im Gazastreifen wächst die Kritik an Israel: Das UN-Menschenrechtsbüro warf dem israelischen Militär am Dienstag vor, seit Ende Mai mindestens 1054 Menschen in der Nähe von Ausgabestellen für humanitäre Hilfe getötet zu haben. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, Angriffe auf hilfesuchende Zivilisten seien "nicht zu rechtfertigen".

Textgröße ändern: