Deutsche Tageszeitung - Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie"

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Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie"

POLITIK 20.01.2021

Merkel nennt Amtseinführung Bidens "Feier der amerikanischen Demokratie" / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vize Kamala Harris als "Feier der amerikanischen Demokratie" bezeichnet. Sie freue sich auf "ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit", sagte Merkel, wie ihr Sprecher Steffen Seibert am Mittwochabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Biden und Harris lösen im Weißen Haus den abgewählten Republikaner Donald Trump und seinen Vize Mike Pence ab.

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Vor Merkel hatte bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt, er verspüre eine große "Erleichterung" über den Einzug Bidens ins Weiße Haus. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete Trump als "Gefahr für die Demokratie".

Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA hatten in den vier Jahren unter Trump stark gelitten. Neben einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten hatte der Rechtspopulist unter anderem der Kanzlerin bei einem Besuch in Washington den Handschlag vor Kameras verweigert.

(M.Dylatov--DTZ)

Streit um Rechtsruck: Ehemalige polnische Regierungspartei PiS spaltet sich auf

Wegen eines Richtungsstreits kehren in Polen rund 30 Abgeordnete der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Rücken. "Rund 30 Abgeordnete haben unsere Partei verlassen", sagte der Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am Freitag. Er hatte den Abgeordneten für eine Loyalitätserklärung ein Ultimatum bis Donnerstagabend gestellt. Die Abgeordneten erklärten, sie seien ausgeschlossen worden. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht eine mögliche Koalition der PiS mit Rechtsaußenparteien, um die Parlamentswahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

15 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - Sechs Tote in Russland

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind am Freitag mindestens 15 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt worden. Nach Angaben ukrainischer Behörden starben alleine zehn Menschen bei einem Raketenangriff auf eine Veranstaltung der Rüstungsbranche nahe Kiew und fünf weitere in Slowjansk. Bei ukrainischen Angriffen in Russland wurden laut dortigen Behörden sechs Menschen getötet und mindestens 26 verletzt.

Trump empfängt am Dienstag Selenskyj - und voraussichtlich Netanjahu

US-Präsident Donald Trump empfängt am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington. Das teilte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses am Freitag mit. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu will ebenfalls am Dienstag mit Trump zusammenkommen, wie sein Büro in Jerusalem erklärte. Es wäre das siebte Treffen der beiden Politiker seit dem Wiedereinzug des US-Präsidenten ins Weiße Haus im Januar 2025.

Kritik aus SPD an von Prien geplanter Neuausrichtung von "Demokratie leben!"

Die von Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) angekündigte Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" stößt beim Koalitionspartner SPD auf Ablehnung. Dies sende "das falsche Signal", erklärte die SPD-Familienpolitikerin Jasmina Hostert am Freitag in Berlin. "Wer Fördergelder in erheblichem Umfang von der engagierten Zivilgesellschaft auf die vermeintlich 'stille Mitte' umlenken will, riskiert Fehlinvestitionen zulasten der Demokratie", warnte sie.

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