Türkischer Außenminister lotet in Brüssel Verbesserung der Beziehungen aus

Deutsche Tageszeitung - Türkischer Außenminister lotet in Brüssel Verbesserung der Beziehungen aus

POLITIK 20.01.2021

Türkischer Außenminister lotet in Brüssel Verbesserung der Beziehungen aus / Foto: ©

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu reist am Donnerstag nach Brüssel, um Beratungen über eine Verbesserung der konfliktbeladenen Beziehungen mit der EU zu führen. Er trifft am Nachmittag zunächst den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Am Freitag steht ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel auf dem Programm. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Mitte Januar seinen Willen erklärt, das Verhältnis zur EU wieder "in die Spur zu bringen".

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Die Beziehungen der EU zur Türkei sind seit Jahren durch eine Reihe von Konfliktthemen geprägt. Die EU verhängte wegen des Streits mit Griechenland und Zypern über die Ausbeutung von Gasvorkommen im Mittelmeer Sanktionen gegen Ankara. Massive Kritik gibt es auch an der Menschenrechtslage in dem langjährigen EU-Beitrittsland. Kritisch sieht die EU auch die Rolle der Türkei in den Konflikten in Syrien, Libyen und um Berg-Karabach.

(M.Dylatov--DTZ)

US-Gesandter: Israel und Syrien einigen sich auf Waffenruhe

Nach den israelischen Angriffen in Syrien in den vergangenen Tagen haben sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa den Angaben des US-Gesandten Tom Barrack zufolge auf eine Waffenruhe geeinigt. Netanjahu und al-Scharaa hätten "mit Unterstützung von US-Außenminister (Marco) Rubio einen Waffenstillstand vereinbart", teilte Barrack am Freitag im Onlinedienst X mit.

Hamas-Zivilschutz: Zehn Palästinenser bei Verteilzentren für Hilfe getötet

Der von der radikalislamischen Hamas kontrollierte Zivilschutz im Gazastreifen hat Israel vorgeworfen, am Freitag zehn Hilfesuchende getötet zu haben. Neun Menschen seien beim israelischen Beschuss eines "US-Hilfszentrums in der Gegend Al-Schakusch, nordwestlich von Rafah" getötet worden, sagte Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal. Die israelische Armee erklärte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, sie habe von einem Angriff bei Rafah keine Kenntnis.

UNO: Über elf Millionen Flüchtlingen droht wegen Kürzungen Verlust von Hilfsleistungen

Angesichts massiver Kürzungen bei der Finanzierung von Hilfsorganisationen droht nach UNO-Angaben Millionen Flüchtlingen der Verlust dringend benötigter Unterstützungsleistungen: "Bis zu 11,6 Millionen Flüchtlinge" könnten den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) verlieren, sagte UNHCR-Vertreterin Dominique Hyde am Freitag vor Journalisten in Genf. "Wir machen uns große Sorgen um die Flüchtlinge und Vertriebenen auf der ganzen Welt", fügte Hyde hinzu.

Neue Gefechte in Südsyrien - Seit Sonntag 80.000 Vertriebene

Einen Tag nach dem Abzug der Regierungstruppen aus dem Konfliktgebiet in Südsyrien haben sich bewaffnete Stammesmilizen und Kämpfer der Drusen Gefechte geliefert. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Freitag, die Stammeskämpfer seien mit Unterstützung von Regierungstruppen nach Suweida gelangt. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief die syrische Übergangsregierung dazu auf, Minderheiten wie die Drusen zu schützen. Laut UNO wurden seit dem Beginn der Kämpfe am Sonntag fast 80.000 Menschen vertrieben.

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