Deutsche Tageszeitung - Merkel verteidigt harte Maßnahmen in der Corona-Pandemie als notwendig

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Merkel verteidigt harte Maßnahmen in der Corona-Pandemie als notwendig

POLITIK 21.01.2021

Merkel verteidigt harte Maßnahmen in der Corona-Pandemie als notwendig / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die harten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie als notwendig verteidigt. "Wir handeln aus Vorsorge für unser Land", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Alles diene dem Ziel, "in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und schließlich zu überwinden". Deutschland befinde sich in einer "sehr schwierigen Phase" der Pandemie.

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Die Kanzlerin zeigte sich erfreut über die leicht sinkenden Infektionszahlen und die geringere Zahlen an Corona-Patienten auf den Intensivstationen. Es sei "sehr ermutigend", dass sich die aktuelle Lage zu entspannen beginne. Die harten Einschnitte begännen sich auszuzahlen. "Die Mühe lohnt sich." Sie wisse, dass dieses Virus eine "Zumutung für uns alle" sei, betonte die Kanzlerin.

Merkel warnte zugleich erneut vor den Gefahren durch Coronavirus-Varianten, die vor allem in Großbritannien grassieren. Die bisherigen Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass diese um ein Vielfaches ansteckender seien. In Deutschland seien diese Varianten bisher nicht dominant, trotzdem müsse die Gefahr "sehr ernst" genommen werden. Es sei noch Zeit, diese Gefahr vorzubeugen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Streit um Aufnahmeprogramm: Afghanin erringt vor Bundesverfassungsgericht Erfolg

Niederlage für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Rechtsstreit um die gestoppten Aufnahmeprogramme für afghanische Flüchtlinge: Eine afghanische Mutter und ihre zwei minderjährigen Söhne haben am Freitag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durchsetzen können, dass ihr Fall neu geprüft werden muss. Der Familie wurde ein ursprünglich zugesagtes Visum für Deutschland auf Grundlage von Vorgaben aus Dobrindts Ministerium verweigert. Das Bundesinnenministerium sieht sich indes durch die Entscheidung in seinem Kurs weitgehend bestätigt.

Streit um Rechtsruck: Ehemalige polnische Regierungspartei PiS spaltet sich auf

Wegen eines Richtungsstreits kehren in Polen rund 30 Abgeordnete der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Rücken. "Rund 30 Abgeordnete haben unsere Partei verlassen", sagte der Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am Freitag. Er hatte den Abgeordneten für eine Loyalitätserklärung ein Ultimatum bis Donnerstagabend gestellt. Die Abgeordneten erklärten, sie seien ausgeschlossen worden. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht eine mögliche Koalition der PiS mit Rechtsaußenparteien, um die Parlamentswahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

15 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - Sechs Tote in Russland

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind am Freitag mindestens 15 Menschen getötet und mehr als hundert verletzt worden. Nach Angaben ukrainischer Behörden starben alleine zehn Menschen bei einem Raketenangriff auf eine Veranstaltung der Rüstungsbranche nahe Kiew und fünf weitere in Slowjansk. Bei ukrainischen Angriffen in Russland wurden laut dortigen Behörden sechs Menschen getötet und mindestens 26 verletzt.

Trump empfängt am Dienstag Selenskyj - und voraussichtlich Netanjahu

US-Präsident Donald Trump empfängt am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington. Das teilte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses am Freitag mit. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu will ebenfalls am Dienstag mit Trump zusammenkommen, wie sein Büro in Jerusalem erklärte. Es wäre das siebte Treffen der beiden Politiker seit dem Wiedereinzug des US-Präsidenten ins Weiße Haus im Januar 2025.

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