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Deutsche Tageszeitung - Biden leitet Abkehr von Trump-Politik und Kampf gegen Coronavirus ein

Biden leitet Abkehr von Trump-Politik und Kampf gegen Coronavirus ein

POLITIK 20.01.2021
Biden leitet Abkehr von Trump-Politik und Kampf gegen Coronavirus ein
Biden leitet Abkehr von Trump-Politik und Kampf gegen Coronavirus ein / Foto: ©

Der neue US-Präsident Joe Biden hat direkt nach seiner Amtsübernahme eine Abkehr vom Kurs seines Vorgängers Donald Trump und einen entschiedenen Kampf gegen das Coronavirus eingeleitet. Nach ersten Direktiven zu Klimaschutz und Einwanderung gleich am Tag seiner Amtseinführung legte Biden am Donnerstag einen umfassenden Plan zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Derweil wurden international Hoffnungen auf eine wieder verbesserte Zusammenarbeit mit den USA geäußert.

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Biden war am Mittwoch als 46. Präsident der US-Geschichte vereidigt worden. Nur Stunden später machte er die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen offiziell, beendete den von Trump vorangetriebenen Bau einer Grenzmauer zu Mexiko, strich Einreiseverbote für Menschen aus mehreren mehrheitlich muslimischen Ländern und verhängte eine Maskenpflicht in Bundesgebäuden und bei Reisen.

Am Donnerstag stellte das Weiße Haus dann eine umfassende "Nationale Strategie" im Kampf gegen die Pandemie vor, an deren Folgen in den USA schon mehr als 406.000 Menschen gestorben sind. Biden will insbesondere die schleppende Impfkampagne vorantreiben und hat das Ziel ausgerufen, in seinen ersten 100 Tagen 100 Millionen Impfdosen verabreichen zu lassen.

Seine Kommunikationsdirektorin Kate Bedingfield beklagte im Nachrichtensender CNN Versäumnisse der Trump-Regierung bei der Planung der Impfstoff-Verteilung. Es habe "nicht sehr viele Details" gegeben. Kritiker machen Trumps Krisenmanagement für das verheerende Ausmaß der Corona-Krise in den USA mitverantwortlich.

Biden wollte am Donnerstag zehn Dekrete und Anordnungen zur Pandemie unterzeichnen. Neben der Ausweitung von Impfungen und Tests will der Präsident mehr Personal im öffentlichen Gesundheitswesen einstellen, die Produktion von medizinischem Material steigern, eine sichere Wiedereröffnung von Schulen und Unternehmen ermöglichen und die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen das Virus stärken.

Bidens oberster medizinischer Berater Anthony Fauci - einer der prominentesten Corona-Experten weltweit - betonte bei einer Sitzung des Exekutivrats der Weltgesundheitsorganisation, dass die neue US-Regierung an der WHO-Mitgliedschaft festhalten und ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen werde. Trump hatte der Organisation im Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie den Rücken gekehrt.

Grundsätzlich hat Biden versprochen, nach den Trump-Jahren des "Amerika zuerst" wieder auf internationale Zusammenarbeit zu setzen. Die am Mittwoch eingeleitete Rückkehr in das Pariser Klimaschutzabkommen des Jahres 2015 wird in 30 Tagen in Kraft treten. UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte die US-Rückkehr und rief Biden zugleich auf, "ehrgeizige" Zielmarken für die Reduktion des Treibhausgasausstoßes und die Finanzierung von Maßnahmen gegen den Klimawandel festzusetzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt ebenfalls auf eine bessere Zusammenarbeit mit den USA als in den Trump-Jahren. "Es gibt mit Biden einen viel breiteren Raum von politischer Übereinstimmung", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Gesprächsbedarf sieht die Kanzlerin im Fall der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland, die von den USA entschieden abgelehnt wird.

Auch die chinesische Regierung rief nach Bidens Amtsantritt zu einem Neustart der bilateralen Beziehungen auf. "Mit Kooperation auf beiden Seiden werden die besseren Engel in den US-chinesischen Beziehungen die bösen Kräfte besiegen", sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying am Donnerstag in Peking. Trump hatte den Kurs der USA gegen China massiv verschärft. Allerdings will die Biden-Regierung an einer harten Linie festhalten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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