Staatschefs übernehmen Schirmherrschaft des Deutsch-Französischen Jugendwerks

Deutsche Tageszeitung - Staatschefs übernehmen Schirmherrschaft des Deutsch-Französischen Jugendwerks

POLITIK 22.01.2021

Staatschefs übernehmen Schirmherrschaft des Deutsch-Französischen Jugendwerks / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben anlässlich des Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée- und des Aachener Vertrages die Schirmherrschaft des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) übernommen. Das Engagement der Präsidenten symbolisiere "die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen in einem zusammenwachsenden Europa und ist starker Rückenwind für das Deutsch-Französische Jugendwerk", erklärten am Freitag die Generalsekretäre des DFJW, Tobias Bütow und Anne Tallineau.

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Das Jugendwerk leiste "einen herausragend wichtigen Beitrag zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich", zitierte das DFJW aus einem Brief des Bundespräsidenten. Macron hob demnach die Freundschaft zwischen Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle hervor, die den "Grundstein für eine tiefgehende Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich" gelegt habe. "Die Arbeit des DFJW bereichert und realisiert diese Beziehung auch zu unserer Jugend", erklärte der französische Präsident.

Seit 1963 hat das DFJW nach eigenen Angaben mehr als neun Millionen jungen Menschen aus Deutschland und Frankreich die Teilnahme an über 376.000 Austauschprogrammen ermöglicht. Angesichts der Corona-Pandemie fördert das DFJW demnach verstärkt den digitalen Jugendaustausch und konnte im Jahr 2020 mehr als 10.000 junge Menschen in digitalen Begegnungen zusammenbringen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

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Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.

US-Regierung begrüßt Aus für IStGH-Chefankläger Khan

Die US-Regierung hat die Amtsenthebung des Chefanklägers am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Karim Khan, begrüßt. "Es ist gut, dass er weg ist, aber er ist nur ein kleines Rädchen in dieser unwiederbringlich korrupten Institution", erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Tommy Pigott, am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X mit Blick auf Khan. "Das heutige Ergebnis wird keinerlei Einfluss auf die Pläne der USA haben, den IStGH zu zerschlagen", fügte er hinzu.