Deutsche Tageszeitung - Linkspartei hält nächsten Bundesparteitag komplett digital ab

Wetter - Berlin 14°C

Linkspartei hält nächsten Bundesparteitag komplett digital ab

POLITIK 23.01.2021

Linkspartei hält nächsten Bundesparteitag komplett digital ab / Foto: ©

Wegen der Corona-Pandemie hält die Linke ihren bevorstehenden Parteitag zur Wahl der neuen Führung komplett digital ab. Der Parteivorstand verwarf damit nach Angaben vom Samstag einstimmig den bisherigen Plan für einen hybriden Parteitag, der einen Tag lang im Internet und an einem zweiten Tag als dezentraler Präsenzparteitag an mehreren Orten gleichzeitig hätte stattfinden sollen.

Textgröße ändern:

Ein Präsenztreffen wäre angesichts der aktuell hohen Ansteckungszahlen "nicht zu verantworten", erklärte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. "Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen Online-Parteitag."

Wichtigster Programmpunkt des Parteitags Ende Februar wird die Wahl der neuen Parteispitze sein. Das bisherige Vorsitzendenden-Duo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger tritt nach acht Jahren im Amt nicht erneut an.

Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landeschefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstandes müssen neu gewählt werden.

Bei der Wahl wird die Linke nun ähnlich wie in den vergangenen Tagen die CDU vorgehen: Die Abstimmungen sollen beim Parteitag zunächst digital erfolgen, die Ergebnisse sollen dann per Briefwahl bestätigt werden, kündigte Schindler an. "Wir werden große Anstrengungen unternehmen, die Sicherheit der Wahl zu gewährleisten", beteuerte er. Der Online-Parteitag sei "keine Lösung, mit der wir glücklich sind, aber in der aktuellen Lage die bestmögliche".

Schindler sagte zu, dass auch auf dem digitalen Parteitag politische Debatten geführt werden sollen. "Was bleibt ist, dass wir keine reine Show-Veranstaltung machen, sondern dass bei uns die Delegierten wie auf einem regulären Parteitag zu Wort kommen", erklärte er. "Das sind wir der Diskussionskultur in unserer Partei schuldig."

(M.Dylatov--DTZ)

"Größter Angriff" seit Kriegsbeginn: Israel setzt Attacken gegen Hisbollah im Libanon fort

Ungeachtet der Iran-Waffenruhe hat Israel nach Armeeangaben am Mittwoch im Libanon den "größten koordinierten Angriff" auf die Hisbollah-Miliz seit Kriegsbeginn geflogen. Angegriffen wurden demnach Ortschaften im Süden des Libanon und südliche Vororte der Hauptstadt Beirut, das libanesische Gesundheitsministerium schrieb von Dutzenden Toten. Libanons Präsident Joseph Aoun erklärte sich unterdessen bereit, einem Abkommen über eine dauerhafte Friedensordnung in der Region beizutreten. Die Bundesregierung rief Israel zur Mäßigung auf.

Hegseth: Iran kann keine Raketen mehr bauen - US-Armee bleibt einsatzbereit

Die USA haben nach den Worten von Verteidigungsminister Pete Hegseth mit ihren Angriffen im Iran-Krieg die Fähigkeiten der Islamischen Republik zum Bau von Raketen zerstört. "Wir haben die vollständige Zerstörung der iranischen Verteidigungsindustrie abgeschlossen, ein zentrales Element unseres Auftrags", sagte Hegseth am Mittwoch in Washington. "Sie können keine Raketen mehr bauen." Auch andere hochentwickelte Waffen könne das Land nicht mehr herstellen.

Iran-Waffenruhe: Merz fordert "Verhandlungen für dauerhaftes Ende des Krieges"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung auf eine Waffenruhe im Iran-Krieg begrüßt. "Ziel muss nun sein, in den nächsten Tagen ein dauerhaftes Ende des Krieges auszuhandeln", erklärte er am Mittwoch. "Dies wird sich nur auf diplomatischem Weg erreichen lassen." Der Kanzler kündigte zudem einen Beitrag Deutschlands zur Sicherung der Straße von Hormus an. Inwieweit sich dabei die Bundeswehr beteiligen könnte, blieb aber offen.

Vance: Europäer offenbar nicht sonderlich interessiert an Lösung des Ukraine-Konflikts

US-Vizepräsident JD Vance hat europäischen Staats- und Regierungschefs vorgeworfen, nicht genug für ein Ende des Ukraine-Krieges zu tun. "Wir sind von vielen politischen Entscheidungsträgern in Europa enttäuscht, da sie offenbar nicht sonderlich daran interessiert sind, diesen Konflikt zu lösen", sagte Vance am Mittwoch bei seinem Besuch in Ungarn. Es gebe zwar "erhebliche Fortschritte" bei den Bemühungen zur Lösung des Konflikts. Dieser Konflikt sei aber der "am schwersten zu lösende".

Textgröße ändern: