Deutsche Tageszeitung - Häuptling Raoni fordert strafrechtliche Verfolgung Bolsonaros

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Häuptling Raoni fordert strafrechtliche Verfolgung Bolsonaros

POLITIK 23.01.2021

Häuptling Raoni fordert strafrechtliche Verfolgung Bolsonaros / Foto: ©

Der brasilianische Häuptling Raoni Metuktire hat eine Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gegen Präsident Jair Bolsonaro gefordert. Gemeinsam mit Häuptling Almir Narayamoga Surui warf Raoni dem brasilianischen Staatschef in einem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag, "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor. Bolsonaro verfolge die eingeborenen Völker, zerstöre ihre Wohngebiete und verletze ihre fundamentalen Rechte.

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Die Vorwürfe der Häuptlinge sind in einem etwa 50 Seiten umfassenden Schriftsatz enthalten, über den die französische Tageszeitung "Le Monde" am Samstag zunächst berichtete. Die Unterlagen für den Internationalen Strafgerichtshof wurden von dem französischen Anwalt William Bourdon zusammengestellt.

Darin heißt es, dass sich seit dem Amtsantritt Bolsonaros im Januar 2019 die Zerstörung des Amazonas-Urwalds "beispiellos beschleunigt" habe. Die Anzahl der Mordanschläge auf Anführer der Eingeborenen habe den höchsten Stand seit elf Jahren erreicht. Bolsonaros Regierung wolle "alle Hindernisse beseitigen, um die Schätze des Amazonas ausplündern" zu können, heißt es in dem Schriftsatz weiter.

Die "Zerstörung des Urwalds am Amazonas" und Waldbrände von ungekanntem Ausmaß aus dem vergangenen Jahr bedrohten die "unerlässliche Regulierung des Klimas" und seien damit eine "direkte Gefahr nicht nur für alle Brasilianer, sondern für die gesamte Menschheit", beklagen die Autoren. Die staatliche Politik in Brasilien laufe auf "Mordtaten" und "Zwangsumsiedlungen" hinaus. Damit würden die Rechte berührt, die nach dem Römischen Statut vom Internationalen Strafgerichtshof verfolgt werden könnten.

(I.Beryonev--DTZ)

Zehn Festnahmen nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul

Im Zusammenhang mit dem Schusswechsel vor dem israelischen Konsulat in Istanbul am Dienstag haben die türkischen Sicherheitskräfte zehn Menschen festgenommen. Unter den Festgenommenen seien zwei der Angreifer, die bei der Schießerei verletzt wurden, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. "Die Zahl der Festgenommenen, einschließlich der beiden Terroristen im Krankenhaus, ist auf zehn gestiegen", zitierte Anadolu einen Ermittler.

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