Präsidentschaftswahl in Portugal hat begonnen

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Präsidentschaftswahl in Portugal hat begonnen

POLITIK 24.01.2021

Präsidentschaftswahl in Portugal hat begonnen / Foto: ©

Überschattet von der Corona-Pandemie hat in Portugal die Präsidentschaftswahl begonnen. Auf dem portugiesischen Festland und der Insel Madeira öffneten die Wahllokale am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit; 09.00 Uhr MEZ), erste Prognosen werden ab 21.Uhr (MEZ) erwartet. Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa bewirbt sich um eine Wiederwahl. Bislang wurden alle vier Präsidenten seit dem Ende der Diktatur 1976 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

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9,8 Millionen Portugiesen waren aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen. 1,5 Millionen Wahlberechtigte leben im Ausland. Experten befürchten wegen der Corona-Pandemie allerdings eine historisch niedrige Wahlbeteiligung mit einer Nichtbeteiligungsrate von bis zu 70 Prozent.

In Portugal wurde zuletzt eine extreme Zunahme der Covid-19-Infektionen festgestellt. Dies wird weitgehend auf die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutante B.1.1.7 zurückgeführt, die zunächst in Großbritannien festgestellt worden war. Landesweit gilt ein Lockdown; fast alle Geschäfte, Restaurants sowie Schulen sind geschlossen. Wegen der besorgniserregenden Infektionslage war der traditionelle Wahlkampf-Endspurt gestrichen worden.

De Sousa geht als Favorit in die Wahl, hat aber ernstzunehmende Rivalen, darunter der 38-jährige Gründer der Anti-Establishment-Partei Chega (Genug), André Ventura, und die frühere sozialistische Abgeordnete Ana Gomes. Insgesamt bewerben sich sieben Politiker um das höchste Staatsamt.

Rebelo de Sousa ist beliebt im Land. Mit dem sozialistischen Regierungschef António Costa arbeitet der moderat konservative Präsident einträchtig zusammen. Außerdem gibt es viele sympathische Anekdoten über den 72-Jährigen: Dass er in Bermuda-Shorts geduldig an der Supermarktkasse wartet, bis er an der Reihe ist, dass er sein Essen mit Obdachlosen teilt und dass er ins Meer springt, um zwei Mädchen, deren Boot umgestürzt ist, zu Hilfe zu eilen.

Der portugiesische Staatschef hat wenig Vollmachten, kann aber das Parlament für vorgezogene Neuwahlen auflösten. Er wird in allgemeiner Wahl für fünf Jahre gewählt, maximal zwei Amtszeiten sind möglich.

(I.Beryonev--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

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