Anklage für neuerlichen Impeachment-Prozess gegen Trump wird im Senat eingereicht

Deutsche Tageszeitung - Anklage für neuerlichen Impeachment-Prozess gegen Trump wird im Senat eingereicht

POLITIK 24.01.2021

Anklage für neuerlichen Impeachment-Prozess gegen Trump wird im Senat eingereicht / Foto: ©

Gegen den bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump soll am Montag die Anklage zur Einleitung eines Amtsenthebungsprozesses eingereicht werden. Das hatten die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am Freitag angekündigt. Das Repräsentantenhaus hatte vor eineinhalb Wochen wegen der Erstürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger das Impeachment gegen den Rechtspopulisten eingeleitet. Der Prozess soll in der zweiten Februarwoche beginnen.

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Der Impeachment-Prozess kann erst beginnen, wenn das Repräsentantenhaus die Anklageschrift im Oberhaus eingereicht hat. Falls der Senat Trump mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Anstiftung zum Aufruhr schuldig spricht, könnte die Kongresskammer ihn von künftigen politischen Ämtern ausschließen. Damit könnte der 74-Jährige 2024 auch nicht erneut als Präsident kandidieren. Trump ist der erste Präsident in der US-Geschichte, der sich zwei Mal einem Impeachment stellen muss. Das erste Amtsenthebungsverfahren 2019 wegen der Ukraine-Affäre war gescheitert.

(I.Beryonev--DTZ)

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