Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierungschef Conte kündigt für Dienstag Rücktritt an

Wetter - Berlin 29°C

Italiens Regierungschef Conte kündigt für Dienstag Rücktritt an

POLITIK 25.01.2021

Italiens Regierungschef Conte kündigt für Dienstag Rücktritt an / Foto: ©

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will am Dienstag zurücktreten. Conte habe für 09.00 Uhr eine Kabinettssitzung angesetzt, auf der er verkünden werde, bei Präsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einzureichen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montagabend in Rom mit. Italienischen Medienberichten zufolge will Conte sich nach der wochenlangen Regierungskrise mit diesem Schritt das Mandat für eine neue Regierung sichern.

Textgröße ändern:

Italiens größte Partei im Parlament, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), sagte dem Regierungschef ihre Unterstützung zu. "Wir bleiben an der Seite von Conte", teilten die Vorsitzenden beider Kammern, Davide Crippa und Ettore Licheri mit.

Contes Regierungskoalition war vor rund zwei Wochen wegen eines Streits um die Corona-Hilfen in Italien zerbrochen. Der Vorsitzende der Partei Italia Viva (IV), Matteo Renzi, hatte den Rückzug aus der Koalition angekündigt, der außerdem die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD angehören. Ohne Unterstützung der IV-Parlamentarier hatte Contes Regierung nur noch eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer, nicht aber im Senat.

Vor rund einer Woche überstand Conte eine wichtige Vertrauensabstimmung im Senat mit 156 Stimmen knapp. Durch den Verlust der absoluten Mehrheit von 161 Stimmen wurde seine Regierung aber erheblich geschwächt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Kasachischer Präsident fordert Putin zu Stopp der Kämpfe in der Ukraine auf

Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat Kreml-Chef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe in der Ukraine aufgefordert. Bei einem russisch-kasachischen Gipfel im sibirischen Omsk schlug er am Samstag im Beisein Putins ein "Einfrieren" des Konflikts vor. Kasachstan ist ein Verbündeter Russlands, hat aber nie Unterstützung für Moskaus Offensive in der Ukraine signalisiert.

Guterres fordert Hilfe für Syrien und kritisiert Israels Vorgehen auf Golanhöhen

Beim ersten Besuch eines UN-Generalsekretärs in Syrien seit 2009 hat António Guterres internationale Unterstützung für das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land gefordert und Israels Vorgehen an den Golanhöhen kritisiert. "Was in der Region um die Golanhöhen geschieht, ist völlig inakzeptabel", sagte Guterres am Samstag bei einer Pressekonferenz in Damaskus. Syriens "Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität" müssten "vollständig respektiert" werden.

Motto "Haltung ist hot": Hnderttausende ziehen bei CSD-Kundgebung durch Berlin

Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Berlin an der diesjährigen Großkundgebung zum Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Unter dem Motto "Haltung ist hot" zogen die Teilnehmenden bei hochsommerlichem Wetter durch das Zentrum der Bundeshauptstadt. Eine Polizeisprecherin berichtete am Nachmittag von einem friedlichen Verlauf. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 2200 Einsatzkräften im Einsatz, um für ein "sicheres, buntes und friedliches Fest" zu sorgen.

USA und Iran verschärfen Seekonflikt - Huthis melden Angriff auf Saudi-Arabien

Der im Zuge des Iran-Kriegs entstandene Schifffahrts-Konflikt hat sich erneut verschärft. US-Streitkräfte beschossen nach eigenen Angaben einen Tanker in der Straße von Hormus, der ihre Blockade iranischer Häfen durchbrechen wollte. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten am Samstag, sie hätten vier Schiffe an der wichtigen Meerenge gestoppt. Derweil meldete die vom Iran unterstützte jemenitische Huthi-Miliz einen Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien.

Textgröße ändern: