Deutsche Tageszeitung - Merkel gratuliert Biden zu Amtsantritt

Wetter - Berlin 25°C

Merkel gratuliert Biden zu Amtsantritt

POLITIK 25.01.2021

Merkel gratuliert Biden zu Amtsantritt / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden bei einem Telefonat zur Amtseinführung gratuliert. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mitteilte, sicherte Merkel Biden Deutschlands Zusammenarbeit bei internationalen Aufgaben zu. Die Kanzlerin und der Präsident seien sich einig gewesen, dass zur Bewältigung der Corona-Pandemie verstärkte internationale Anstrengungen nötig seien.

Textgröße ändern:

Merkel habe die Rückkehr der USA in die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie zum Pariser Klimaabkommen begrüßt, fügte Seibert hinzu. Merkel und Biden sprachen bei ihrem Telefonat demnach auch über außenpolitische Fragen wie etwa die Lage in Afghanistan und dem Iran, sowie über die Handels- und Klimapolitik.

Die Bundeskanzlerin habe Biden außerdem zu einem Besuch nach Deutschland eingeladen, sobald die pandemische Situation dies erlaube.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Lizenz zum Zurückschlagen: Kabinett beschließt umstrittene Geheimdienst-Reform

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einer "neuen Zeitrechnung" für Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz, die nun wie Geheimdienste anderer Länder erstmals "operative Befugnisse" erhielten. Teile der Opposition warnten vor einer "Geheimpolizei" und zweifelten an der Verfassungsmäßigkeit der Pläne.

AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann

Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat einen Rechtsstreit mit Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) verloren. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar entschied nach Angaben vom Mittwoch, dass Sesselmann eine bestimmte Behauptung nicht wiederholen darf. Der Streit entzündete sich an einer Pressekonferenz vom Oktober.

Greenpeace wirft Ölkonzernen immer höhere "Übergewinne" vor - Branche widerspricht

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft den Mineralölunternehmen vor, fünf Monate nach Beginn des Iran-Kriegs immer höhere "Übergewinne" einzufahren. Allein im Juli seien "die zusätzlichen Profite auf die neue Höchstmarke von 976 Millionen Euro" geklettert, erklärte Greenpeace am Mittwoch. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x) kritisierte hingegen, dass die Berechnungen auf "stark vereinfachenden Annahmen" beruhten - diese führten zu Ergebnissen, "die der Realität nicht entsprechen".

Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben

Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu starb am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes meldete. Zhu hatte China von 1998 bis 2003 regiert, das Land weiter für den Weltmarkt geöffnet und einen Wirschaftsaufschwung befördert.

Textgröße ändern: