Deutsche Tageszeitung - US-Senat bestätigt Ernennung von neuer Finanzministerin Yellen

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US-Senat bestätigt Ernennung von neuer Finanzministerin Yellen

POLITIK 25.01.2021

US-Senat bestätigt Ernennung von neuer Finanzministerin Yellen / Foto: ©

Der US-Senat hat die Ernennung der früheren Notenbankchefin Janet Yellen zur Finanzministerin bestätigt. Die Kongresskammer stimmte am Montag in Washington der Ernennung der 74-Jährigen durch den neuen Präsidenten Joe Biden zu. Yellen ist die erste Frau der US-Geschichte, welche das Finanzministerium leiten wird. Sie wird in dem Amt gegen die von der Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise ankämpfen müssen.

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Yellen hatte schon im Jahr 2014 Geschichte geschrieben, als sie als erste Frau die Leitung der Notenbank Fed übernahm. Sie verfolgte in diesem Amt eine lockere Geldpolitik, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu fördern. Der frühere US-Präsident Donald Trump verweigerte ihr aber eine zweite Amtszeit. 2018 wurde sie von ihrem damaligen Stellvertreter Jerome Powell abgelöst.

Yellen ist das dritte Mitglied des neuen Kabinetts, das die erforderliche Genehmigung des Senats für den Amtsantritt erhielt. In den vergangenen Tagen hatte die Kammer bereits die Ernennung von Verteidigungsminister Lloyd Austin sowie von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines gebilligt.

(W.Novokshonov--DTZ)

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

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Die sogenannte Kakerlaken-Bewegung (CJP) in Indien hat sich nach tagelangen Kundgebungen gegen die Missstände im Bildungssystem mit der Regierung geeinigt und ihren Protest eingestellt. Die Regierung habe alle ihre Forderungen "akzeptiert", erklärte CJP-Sprecher Ashutosh Ranka am Samstag und rief zu einem Ende der Proteste auf. Kurz zuvor hatte Bildungsminister Dharmendra Pradhan seinen Rücktritt verkündet und damit eine der Forderungen der Protestbewegung erfüllt.

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Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat Kreml-Chef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe in der Ukraine aufgefordert. Bei einem russisch-kasachischen Gipfel im sibirischen Omsk schlug er am Samstag im Beisein Putins ein "Einfrieren" des Konflikts vor. Kasachstan ist ein Verbündeter Russlands, hat aber nie Unterstützung für Moskaus Offensive in der Ukraine signalisiert.

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Beim ersten Besuch eines UN-Generalsekretärs in Syrien seit 2009 hat António Guterres internationale Unterstützung für das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land gefordert und Israels Vorgehen an den Golanhöhen kritisiert. "Was in der Region um die Golanhöhen geschieht, ist völlig inakzeptabel", sagte Guterres am Samstag bei einer Pressekonferenz in Damaskus. Syriens "Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität" müssten "vollständig respektiert" werden.

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