Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Asylanträgen in Pandemie

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Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Asylanträgen in Pandemie

POLITIK 25.01.2021

Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Asylanträgen in Pandemie / Foto: ©

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Frage, ob sich Fristen und Zuständigkeiten im Bereich Asyl wegen der Corona-Pandemie ändern. Im konkreten Fall geht es um zwei Iraner, die mit einem vom polnischen Konsulat in Teheran erteilten Schengen-Visum nach Deutschland einreisten. Polen erklärte sich auf Anfrage der deutschen Behörden ursprünglich zuständig für die Bearbeitung der Asylanträge. (Az. 1 C 42.20 u.a.)

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Die beiden Iraner sollten darum nach Polen abgeschoben werden, wogegen sie gerichtlich vorgingen. Dabei hatten sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf zwar keinen Erfolg. Wegen der Pandemie wurden Überstellungen nach Polen in Frühjahr 2020 allerdings ausgesetzt, weswegen die beiden zunächst in Deutschland blieben. Sie legten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Revision beim Bundesverwaltungsgericht ein.

(V.Sørensen--DTZ)

Trump: Ultimatum an Iran läuft in 48 Stunden ab - "Hölle" droht

US-Präsident Donald Trump hat am Samstag mit martialischen Worten darauf verwiesen, dass ein von ihm dem Iran gesetztes Ultimatum in 48 Stunden ablaufe. Zugleich drohte er Teheran mit der "Hölle", wenn es sich einer Einigung verweigere. "Die Zeit läuft ab."

Ostermärsche: Demonstrationen für den Frieden in rund 70 Städten

In dutzenden Städten und Gemeinden in Deutschland haben bei den traditionellen Ostermärschen am Samstag Menschen für den Frieden demonstriert. Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative fanden Aktionen in gut 70 Städten statt, unter anderem in Berlin, Bremen, München, Duisburg, Leipzig und Stuttgart. Die Zahl der Teilnehmenden blieb dabei überschaubar: In Stuttgart kamen nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen zum Ostermarsch zusammen, in Berlin etwa 1600, in Duisburg waren es 300.

USA und Iran suchen fieberhaft nach Besatzungsmitglied von US-Kampfjet

Der Iran und die USA liefern sich nach dem ersten Abschuss eines US-Kampfjets durch die iranischen Streitkräfte einen Wettlauf bei der Suche nach einem vermissten Crewmitglied. Die Suche nach dem verschollenen Besatzungsmitglied des F-15-Kampfjets wurde am Samstag fortgesetzt, nachdem US-Spezialeinheiten laut US-Medien am Freitag eines der beiden Crewmitglieder gerettet hatten. Während der Iran sich über die USA mockierte, betonte US-Präsident Donald Trump, der Abschuss habe keinerlei Auswirkung auf Gespräche mit Teheran.

Staatsmedien: Erneuter Angriff auf Akw Buschehr - Russland zieht 200 Arbeiter ab

Die USA und Israel haben nach Angaben iranischer Staatsmedien am Samstag erneut einen Luftangriff auf das Atomkraftwerk Buschehr geflogen. Dabei sei in der Nähe der Anlage ein Sicherheitsmann getötet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. An den Atominstallationen seien keine Schäden entstanden. Russland zog nach eigenen Angaben nach dem Angriff rund 200 Arbeiter von dem Atomkraftwerk ab.

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