Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Voraussetzungen für Spätaussiedler

Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Voraussetzungen für Spätaussiedler

POLITIK 25.01.2021

Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit Voraussetzungen für Spätaussiedler / Foto: ©

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Dienstag (11.30 Uhr) über die Voraussetzungen für eine Anerkennung als Spätaussiedler. Es geht um eine in der früheren Sowjetunion geborene Frau, die seit fast 30 Jahren versucht, Deutsche zu werden. Dazu müsste sie laut Gesetz von deutschen Volkszugehörigen abstammen und sich zum "deutschen Volkstum" bekennen. (Az. 1 C 1.20)

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Ein erster Antrag wurde 1992 abgelehnt. 2001 stellte sie einen weiteren Antrag, den sie zunächst nicht weiter verfolgte. Nach einer Änderung des Gesetzes beantragte sie aber die Wiederaufnahme des Verfahrens. Entscheidend war unter anderem die Frage, ob Deutschkenntnisse auf B1-Niveau als Bekenntnis zum Volkstum genügen. Das Oberverwaltungsgericht Münster sah das im Berufungsverfahren so und beschied ihren Antrag positiv. Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich nun mit der Revision.

(M.Dylatov--DTZ)

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".

Grenzkonflikt mit Kambodscha: Thailand weist angebliche Einigung auf Waffenruhe zurück

Der wiederaufgeflammte Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat sich weiter verschärft. Die Kämpfe zwischen den südostasiatischen Nachbarländern gingen auch am Samstag unvermindert weiter. Die Regierung in Bangkok meldete den Tod von zwei weiteren Soldaten, Kambodscha schloss seine Grenzübergänge zu dem nördlichen Nachbarland. Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul dementierte derweil eine von US-Präsident Donald Trump verkündete Einigung auf eine Feuerpause.