Moskau und Teheran fordern "Rettung" von internationalem Atomabkommen mit Iran

Deutsche Tageszeitung - Moskau und Teheran fordern "Rettung" von internationalem Atomabkommen mit Iran

POLITIK 26.01.2021

Moskau und Teheran fordern "Rettung" von internationalem Atomabkommen mit Iran / Foto: ©

Die Regierungen Moskaus und Teherans haben zur "Rettung" des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgerufen. Beide Länder hofften auf eine "Rückkehr zur vollständigen Umsetzung" des Abkommens, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif in Moskau. Sarif dankte Russland für seine Bemühungen zur "Rettung" des Abkommens, nachdem der einseitige Ausstieg der USA aus dem Vertrag "Risiken und Ängste" ausgelöst habe.

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Das 2015 vereinbarte internationale Atomabkommen sollte den Iran am Bau einer Atombombe hindern und stellte das iranische Nuklearprogramm unter internationale Kontrolle. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinbarung im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach im Rahmen seiner Politik des "maximalen Drucks" neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängen lassen. Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen und die Uran-Anreicherung vorangetrieben.

Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten. Als Vorbedingung formulierte sie aber, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder strikt einhalten muss. Nach einer Rückkehr zu dem Abkommen solle es aber Verhandlungen über Folgeabkommen geben, um die Atombeschränkungen gegen den Iran zu "verschärfen und zu verlängern", hatte er im Dezember gesagt. Dabei solle es dann auch um das iranische Raketenprogramm gehen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

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Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat Kreml-Chef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe in der Ukraine aufgefordert. Bei einem russisch-kasachischen Gipfel im sibirischen Omsk schlug er am Samstag im Beisein Putins ein "Einfrieren" des Konflikts vor. Kasachstan ist ein Verbündeter Russlands, hat aber nie Unterstützung für Moskaus Offensive in der Ukraine signalisiert.