Italiens Regierungschef informiert sein Kabinett über geplanten Rücktritt

Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierungschef informiert sein Kabinett über geplanten Rücktritt

POLITIK 26.01.2021

Italiens Regierungschef informiert sein Kabinett über geplanten Rücktritt / Foto: ©

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sich am Dienstagvormittag mit seinem Kabinett getroffen, um es über seinen geplanten Rücktritt zu informieren. Im Anschluss wollte der Regierungschef bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einreichen. Conte will sich laut Medienberichten nach der wochenlangen Regierungskrise mit diesem Schritt den Auftrag für eine neue Regierungsbildung sichern.

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Die Regierungsparteien PD (Demokratische Partei) und Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) haben bereits angekündigt, auch eine dritte Regierung unter dem parteilosen Conte unterstützen zu wollen. Dessen Koalition war vor rund zwei Wochen wegen eines Streits um die Corona-Hilfen in Italien zerbrochen. Der Vorsitzende der Partei Italia Viva (IV), Matteo Renzi, hatte den Rückzug aus der Koalition angekündigt.

Eine Vertrauensabstimmung im Senat hatte Conte zwar vor rund einer Woche mit 156 Stimmen knapp überstanden. Ohne die absolute Mehrheit von 161 Stimmen in der Kammer ist seine Regierung jedoch erheblich geschwächt. Für eine entscheidende Abstimmung im Parlament über eine Justizreform in den kommenden Tagen war eine Niederlage der Regierung erwartet worden.

Mattarella würde sich voraussichtlich am Mittwoch und Donnerstag mit den Parteispitzen über eine mögliche neue Regierungsbildung beraten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

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Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat Kreml-Chef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe in der Ukraine aufgefordert. Bei einem russisch-kasachischen Gipfel im sibirischen Omsk schlug er am Samstag im Beisein Putins ein "Einfrieren" des Konflikts vor. Kasachstan ist ein Verbündeter Russlands, hat aber nie Unterstützung für Moskaus Offensive in der Ukraine signalisiert.