Bericht: Bisher nur ein Fünftel der Mittel aus Digitalpakt Schule abgeflossen

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Bericht: Bisher nur ein Fünftel der Mittel aus Digitalpakt Schule abgeflossen

POLITIK 26.01.2021

Bericht: Bisher nur ein Fünftel der Mittel aus Digitalpakt Schule abgeflossen / Foto: ©

Knapp zwei Jahre nach Abschluss des Digitalpakts Schule ist nur ein kleiner Teil der Milliardenmittel an die Länder abgeflossen: Von den zugesagten fünf Milliarden Euro seien lediglich 20 Prozent bereits bewilligt worden - mit großen Unterschieden von Bundesland zu Bundesland, berichtete "Zeit Online" am Dienstag auf Grundlage einer Umfrage unter allen 16 Kultusministerien. Der Mittelwert der Bundesländer lag demnach bei 12,6 Prozent.

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Der Digitalpakt Schule wurde 2019 beschlossen und soll dabei helfen, die Schulen in Deutschland zu digitalisieren. Mit dem Pakt unterstützt der Bund die Länder finanziell beim Aufbau digitaler Lern- und Infrastrukturen an den allgemeinbildenden und den beruflichen Schulen.

Der Umfrage von "Zeit Online" zufolge liegen Sachsen und Hamburg derzeit im Ländervergleich vorne: In Sachsen sind demnach bereits fast die gesamten Mittel bewilligt, Hamburg hat das Geld komplett verteilt. Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz bewegen sich um die Zehn-Prozent-Marke. In Schleswig-Holstein sind gerade einmal 2,9 Prozent der verfügbaren Millionen gebunden, im Saarland 3,4 Prozent.

In der Vereinbarung von 2019 hieß es zum Zeitrahmen: "Bis 30 Monate vor Ende der Laufzeit des Digitalpakts Schule soll mindestens die Hälfte des Volumens der Finanzhilfen durch Bewilligungen gebunden sein." Das wäre schon Ende 2021. Insgesamt wurde der Pakt für einen Zeitraum von fünf Jahren geplant. Bis Mitte 2024 haben die Länder Zeit, das Geld auszugeben.

Besser sieht es laut "Zeit Online" beim Sonderausstattungs-Programm aus, das zu Beginn der Corona-Krise aufgesetzt wurde: Die hier verfügbaren Millionen seien in den meisten Ländern komplett verplant und zum Teil auch bereits an die Schulträger verteilt, geht aus der Umfrage unter den Ministerien hervor.

In Bayern sind demnach derzeit 97,5 Millionen Euro des verfügbaren Budgets von 107,8 Millionen Euro bewilligt. In Nordrhein-Westfalen sind es 134 Millionen von verfügbaren 178 Millionen Euro. Schneller und unbürokratischer als beim ursprünglichen Digitalpakt sollen davon Tablets und Laptops angeschafft werden, als Leihgaben vor allem für bedürftige Schülerinnen und Schüler.

Die 500 Millionen Euro, die der Bund dafür zur Verfügung stellt, müssen die Länder um mindestens zehn Prozent aufstocken, einige Länder investieren jedoch mehr. Spitzenreiter ist dabei laut "Zeit Online" Bremen, das seine fünf Millionen Euro Bundesmittel um ganze 50 Millionen Euro aufgestockt hat. Es ist das einzige Bundesland, das derzeit plant, jede Schülerin und jeden Schüler mit einem Gerät auszustatten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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