Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung dämpft Erwartungen an Impfgipfel von Bund und Ländern

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Impfgipfel von Bund und Ländern


Bundesregierung dämpft Erwartungen an Impfgipfel von Bund und Ländern
Bundesregierung dämpft Erwartungen an Impfgipfel von Bund und Ländern / Foto: ©

Die Bundesregierung hat die Erwartungen an den für Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern gedämpft. Es sei kein Gespräch, an dessen Ende "konkrete Beschlüsse" zu erwarten seien, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Es gehe um einen Austausch zwischen den Beteiligten; es sei wichtig, "dass Bund und Länder an einem Strang ziehen".

Textgröße ändern:

An dem Gespräch werden neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehreren Ministern die Regierungschefs und -cheffinen der Länder sowie Vertreter von Impfstoffherstellern und der EU-Kommission teilnehmen. Laut Seibert geht es bei dem Treffen unter anderem darum, eine "gemeinsame Informationsbasis" zu schaffen. Es gehe um die derzeitige Lage und Möglichkeiten sowie darum, "wo können noch Schrauben sein, an denen wir drehen können".

Seibert warnte zugleich davor, den Gipfel schon vorher zu "zerreden". Er wolle nicht Ergebnisse oder den Tenor vorwegnehmen. Das Treffen solle aber nicht gering geschätzt werden.

Der Impfgipfel ist eine Reaktion auf den stockenden Start der Impfungen in Deutschland. In der Kritik stehen unter anderem die Impfstoffbeschaffung und die schleppende Produktion.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Textgröße ändern: