Deutsche Tageszeitung - Regionalwahl in Katalonien findet nun doch im Februar statt

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Regionalwahl in Katalonien findet nun doch im Februar statt

POLITIK 30.01.2021

Regionalwahl in Katalonien findet nun doch im Februar statt / Foto: ©

Die Regionalwahl in Katalonien findet trotz der Corona-Pandemie wie ursprünglich geplant am 14. Februar statt. Das oberste katalanische Gericht hob am Freitag ein Dekret zur Verschiebung der Abstimmung auf den 30. Mai auf.

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Die Regionalregierung hatte Mitte Januar angesichts der hohen Infektionszahlen einen neuen Wahltermin für Ende Mai angesetzt. Diese Entscheidung wurde aber in erster Instanz aufgehoben. Am Freitag bestätigte nun das oberste Gericht in Katalonien das Urteil.

Die Regionalwahl in Katalonien - die fünfte in zehn Jahren - findet ein Jahr früher statt als geplant, nachdem der katalanische Regionalpräsident Quim Torra durch die spanische Justiz im September abgesetzt worden war.

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, die im Oktober 2017 gegen den Willen Madrids ein Referendum abgehalten und danach erfolglos die Unabhängigkeit der Region von Spanien ausgerufen hatte, ist vor der Abstimmung gespalten. Während die Regierungspartei Gemeinsam für Katalonien des ehemaligen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont weiter die Konfrontation mit Madrid sucht, setzt der Koalitionspartner Republikanische Linke Kataloniens (ERC) auf Dialog.

Um ihnen die Teilnahme am Wahlkampf zu ermöglichen, erhielten neun inhaftierte Anführer der Unabhängigkeitsbewegung, unter ihnen ERC-Chef Oriol Junqueras, die Erlaubnis, an den Wochenenden das Gefängnis zu verlassen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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