Deutsche Tageszeitung - Scholz räumt Mitverantwortung der Bafin im Wirecard-Skandal ein

Scholz räumt Mitverantwortung der Bafin im Wirecard-Skandal ein


Scholz räumt Mitverantwortung der Bafin im Wirecard-Skandal ein
Scholz räumt Mitverantwortung der Bafin im Wirecard-Skandal ein / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Mitverantwortung der deutschen Finanzaufsicht Bafin am Wirecard-Skandal eingeräumt. "Die Finanzaufsicht hat das offenbar verbrecherische Tun bei Wirecard leider nicht durchschaut", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Als Konsequenz werde die Bafin organisatorisch wie personell neu aufgestellt. "Das darf nicht wieder passieren, wir wollen eine Finanzaufsicht mit mehr Biss", sagte der SPD-Politiker.

Textgröße ändern:

Am Freitag war bekannt geworden, dass Bafin-Chef Felix Hufeld und Vizepräsidentin Elisabeth Roegele die Behörde verlassen. Die Bafin war nach dem Wirecard-Skandal stark in die Kritik geraten. Der Zahlungsdienstleister, der im Juni Insolvenz hatte anmelden müssen, soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben. Kritiker werfen der Behörde vor, lange Zeit nicht entschieden genug Betrugshinweisen bei Wirecard nachgegangen zu sein. Auch Scholz steht wegen des Skandals unter Druck.

Der Finanzminister schloss gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" Konsequenzen für sich selbst aber aus. "Ganz sicher, ja", sagte er auf eine entsprechende Frage. "Von Anfang an hat das Bundesfinanzministerium mit maximaler Transparenz in dieser Angelegenheit agiert", zeigte sich Scholz überzeugt.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Wirbel um Kabinettsumbildung: Schnieder wirft hin - Bilger soll Nachfolger werden

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in neue Turbulenzen gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Merz gab daraufhin die Nachfolge bekannt: Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) soll das Ressort übernehmen.

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Anschlag auf Berliner CSD

Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Days (CSD) mit einer Toten und fast 30 Verletzten hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Hintergrund sei die "mutmaßliche islamistische Tatbegehung", sagte eine Sprecherin am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Ermittelt werde auch bezüglich möglicher "Hintermänner" oder "Mitwisser".

CDU-Politiker Bilger soll neuer Bundesverkehrsminister werden

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), soll neuer Bundesverkehrsminister werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde Bilger für die Nachfolge des bisherigen Ministers Patrick Schnieder (CDU) vorschlagen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntagabend in Berlin. In einem Telefonat habe der Kanzler Schnieder für die geleistete Arbeit gedankt und sein "Bedauern" darüber ausgedrückt, "dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte".

"Unwürdig": Minister Schnieder wirft nach Wirbel um Kabinettsumbildung hin

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

Textgröße ändern: