Deutsche Tageszeitung - Tausende trotz Verbots bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Wien

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Tausende trotz Verbots bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Wien

POLITIK 31.01.2021

Tausende trotz Verbots bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Wien / Foto: ©

Trotz eines Demonstrationsverbots haben rund 10.000 Menschen in Wien gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestiert, darunter Neonazis und Hooligans. Ein Großteil der Teilnehmer missachtete dabei am Sonntag das Masken- und Abstandsgebot. Als sich die Menge weigerte, sich aufzulösen, und stattdessen in Richtung Parlament marschieren wollte, griff die Polizei ein.

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Die Polizei hatte für das Wochenende nahezu alle angemeldeten Corona-Kundgebungen in Österreich verboten, nachdem es in der Vergangenheit immer wieder zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln gekommen war. Dennoch versammelten sich am Sonntag laut Polizei tausende Menschen nach einem Aufruf der rechtspopulistischen FPÖ im Zentrum der österreichischen Hauptstadt.

Nach Angaben von Innenminister Karl Nehammer wurden zehn Menschen festgenommen. Insgesamt mehr als 800 Menschen wurden demnach wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln angezeigt. Vier Polizisten seien verletzt worden.

Der ehemalige FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hatte zu der Demo gegen die geltenden Ausgangsbeschränkungen aufgerufen. Nach deren Verbot beantragte die FPÖ eine Kundgebung zur Verteidigung der "Demokratie, der Freiheit und der Grundrechte". Doch auch diese wurde von der Polizei unter Verweis auf die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus verboten.

Trotz der Beschränkungen gaben die Behörden am Sonntag knapp 1200 neue Infektionsfälle in dem 8,9 Millionen Einwohner zählenden Land bekannt. Laut einer von dem Wochenmagazin "Profil" veröffentlichten Umfrage fordern 64 Prozent der Österreicher inzwischen auch eine Schließung der Skilifte. Derzeit sind Schulen, Sporthallen und Kultureinrichtungen sowie die meisten Geschäfte geschlossen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in neue Turbulenzen gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Merz gab daraufhin die Nachfolge bekannt: Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) soll das Ressort übernehmen.

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Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), soll neuer Bundesverkehrsminister werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde Bilger für die Nachfolge des bisherigen Ministers Patrick Schnieder (CDU) vorschlagen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntagabend in Berlin. In einem Telefonat habe der Kanzler Schnieder für die geleistete Arbeit gedankt und sein "Bedauern" darüber ausgedrückt, "dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte".

"Unwürdig": Minister Schnieder wirft nach Wirbel um Kabinettsumbildung hin

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

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