Deutsche Tageszeitung - Maas verurteilt Staatsstreich in Myanmar "auf das Schärfste"

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Maas verurteilt Staatsstreich in Myanmar "auf das Schärfste"

POLITIK 01.02.2021

Maas verurteilt Staatsstreich in Myanmar "auf das Schärfste" / Foto: ©

Nach dem Staatsstreich in Myanmar hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Machtübernahme durch das Militär "auf das Schärfste" verurteilt. "Ich fordere, alle verhafteten Personen, inklusive Präsident Win Myint und Staatsrätin Aung San Suu Kyi, umgehend freizulassen", schrieb Maas am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Zudem sei "die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen".

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Das Militär von Myanmar nahm am Montag die De-facto-Regierungschefin des südostasiatischen Landes, Suu Kyi, und andere Spitzenpolitiker in Gewahrsam. Die Streitkräfte erklärten, sie hätten die Kontrolle über das Land übernommen, und riefen einen einjährigen Notstand aus.

Im November hatte Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) bei der Parlamentswahl einen Erdrutschsieg errungen. Seitdem hatten die Spannungen zwischen der Armee und der von Suu Kyi angeführten Zivilregierung stark zugenommen. Die Armeeführung prangerte angeblichen massiven Wahlbetrug an.

Seit der Unabhängigkeit regierte die Armee das Land insgesamt fast fünf Jahrzehnte lang. Militärputsche gab es bereits in den Jahren 1962 und 1988. Suu Kyi stand während der Militärherrschaft insgesamt 15 Jahre lang unter Hausarrest.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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Bei einem Treffen anlässlich des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine hat die sogenannte Koalition der Willigen eine Verstärkung der militärischen Unterstützung für das Land ungeachtet der "Drohungen seitens Russlands" zugesagt. Besonders dringlich sei die Aufgabe, "die Flugabwehr der Ukraine zu stärken, die Zusammenarbeit mit ihrer Rüstungsindustrie zu verbessern und einschlägige Technologien zu teilen, unter anderem durch die Koalition gegen ballistische Raketen", teilten die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs am Montag mit. Von ihnen waren einige nach Kiew gereist, andere hatten sich per Video dazugeschaltet.

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