Deutsche Tageszeitung - Organisation: Mehr als tausend Festnahmen bei Protesten in Russland

Wetter - Berlin 16°C

Organisation: Mehr als tausend Festnahmen bei Protesten in Russland

POLITIK 02.02.2021

Organisation: Mehr als tausend Festnahmen bei Protesten in Russland / Foto: ©

Bei Protesten in Russland nach der Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sind laut einer Nichtregierungsorganisation mehr als 1050 Menschen festgenommen worden. Allein in Moskau habe die Polizei am Dienstag 865 Protestierende in Gewahrsam genommen, teilte die Organisation OVD-Info mit. Der russische Oppositionelle Nawalny war zuvor zu fast drei Jahren Haft in einem Straflager verurteilt worden.

Textgröße ändern:

Unmittelbar nach Bekanntgabe des Urteils hatten Anhänger des wichtigsten Widersachers von Präsident Wladimir Putin zu einer sofortigen Demonstration in Moskau aufgerufen. Zehntausende Menschen hatten bereits an den zwei vergangenen Wochenenden im ganzen Land gegen Putin demonstriert.

Ein Gericht in Moskau entschied am Dienstag, dass Nawalny eine bereits verhängte dreieinhalbjährige Bewährungsstrafe nun in einer Strafkolonie ableisten müsse. Allerdings wurde ein früherer Hausarrest von der Zeit abgezogen. Das Urteil rief international Empörung hervor. Die russische Regierung wies die Kritik als "Einmischung" zurück.

Nawalny war 2014 wegen des Vorwurfs der Unterschlagung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, die Strafe wurde aber zur Bewährung ausgesetzt. Nun wurde dem 44-Jährigen unter anderem vorgeworfen, er habe sich während seines Aufenthalts in Deutschland nicht zweimal monatlich bei den Behörden gemeldet. In Deutschland war Nawalny nach einem Giftanschlag in Sibirien behandelt worden, durch den er beinahe getötet worden wäre und für den er den Kreml verantwortlich macht.

(A.Nikiforov--DTZ)

Äußerungen Mileis lösen diplomatische Krise zwischen Argentinien und Brasilien aus

Nach abfälligen Äußerungen des argentinischen Präsidenten Javier Milei über Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und weitere Amtsträger ist zwischen Argentinien und Brasilien eine diplomatische Krise ausgebrochen. Die brasilianische Regierung rief ihren Botschafter in Buenos Aires zurück und bestellte den argentinischen Botschafter ein, um ihm ihre "Empörung" zu übermitteln und Erklärungen zu verlangen.

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.

Ölpreise fallen wegen Hoffnung auf Entspannung im Iran-Krieg deutlich

Die Ölpreise sind zu Beginn des asiatischen Handels am Montag um mehr als fünf Prozent gefallen. Händler schöpften nach zwei Nächten ohne neue US-Angriffe auf den Iran Hoffnung auf eine Entspannung und mögliche neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Textgröße ändern: