Deutsche Tageszeitung - Esken fordert weiteren Kinderbonus in Corona-Krise

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Esken fordert weiteren Kinderbonus in Corona-Krise

POLITIK 03.02.2021

Esken fordert weiteren Kinderbonus in Corona-Krise / Foto: ©

Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend hat SPD-Chefin Saskia Esken einen weiteren Kinderbonus für Familien mit geringen Einkommen gefordert. Sie habe "die klare Erwartung", dass die Spitzen der großen Koalition über eine Neuauflage dieser Leistung in der Corona-Krise sprechen werden, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).

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Der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind war im vergangenen Jahr gezahlt worden, um Familien in der Krise zu unterstützen. Er wurde in zwei Raten von zuerst 200 und dann 100 Euro überwiesen. Mit der Bonuszahlung seien sehr gute Erfahrungen gemacht worden, betonte Esken nun. Geringverdiener hätten es in der Corona-Krise ganz besonders schwer. Daher sei der Kinderbonus "genau das, was wir brauchen".

Esken und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordern auch einen Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher. Die SPD-Chefin hatte dies am Montag im "Tagesspiegel" mit der "offenkundigen Not von Erwachsenen und Kindern in Grundsicherung" begründet.

Heil sagte nun der "Rheinischen Post", durch die lange andauernden Corona-Restriktionen fielen viele Hilfsangebote weg, "die hilfsbedürftigen Menschen sonst zur Verfügung stehen". Er verwies auf die Schließungen von Schulen, Jugendclubs, Sozialkaufhäusern oder Büchereien. Er wolle den Corona-Zuschlag für Menschen in der Grundsicherung und für Geringverdiener, damit deren größte Belastungen ausgeglichen werden könnten.

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen am Mittwoch um 18.00 Uhr im Berliner Bundeskanzleramt zusammen. An dem Treffen nimmt erstmals der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet teil, der im Januar zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt worden war.

(M.Dylatov--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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