Spitzen von Union und SPD beraten bei Koalitionsausschuss über Corona-Pandemie

Deutsche Tageszeitung - Spitzen von Union und SPD beraten bei Koalitionsausschuss über Corona-Pandemie

POLITIK 02.02.2021

Spitzen von Union und SPD beraten bei Koalitionsausschuss über Corona-Pandemie / Foto: ©

Erstmals nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef kommt der Koalitionsausschuss am Mittwochabend (18.00 Uhr) wieder zu einem Treffen zusammen. Im Bundeskanzleramt dürfte die Bewältigung der Corona-Pandemie im Zentrum der Beratungen der Spitzen von CDU, CSU und SPD stehen. SPD-Chefin Saskia Esken forderte im Vorfeld einen Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher. Thema im Koalitionsausschuss sollen auch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für Unternehmen sein.

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In der schwarz-roten Regierungskoalition war es zuletzt vermehrt zu Spannungen gekommen. So attackierte die SPD mehrfach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Probleme bei der Beschaffung des Corona-Impfstoffs, was wiederum auf Seiten der Union für erheblichen Unmut sorgte. An dem Koalitionsausschuss nimmt erstmals Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet teil, der im Januar zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt wurde.

(U.Beriyev--DTZ)

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.

Brasilien ruft Botschafter nach Äußerungen von Argentiniens Präsident Milei zurück

Wegen abfälliger Äußerungen von Argentiniens Staatschef Javier Milei über den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasilien seinen Botschafter im Nachbarland zurückgerufen. Angesichts der "beleidigenden Äußerungen des argentinischen Staatschefs" habe Außenminister Mauro Vieira beschlossen, Botschafter Julio Bitelli zu Konsultationen zurückzubeordern, teilte das Außenministerium am Sonntag mit.

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