Brüssel und London wollen sich "intensiv" um Behebung von Zoll-Problemen bemühen

Deutsche Tageszeitung - Brüssel und London wollen sich "intensiv" um Behebung von Zoll-Problemen bemühen

POLITIK 04.02.2021

Brüssel und London wollen sich "intensiv" um Behebung von Zoll-Problemen bemühen / Foto: ©

Die EU und Großbritannien wollen "intensiv" an der Lösung der Probleme bei den Warenkontrollen in Nordirland arbeiten. Dies teilten EU-Kommissionsvizechef Maro Sefcovic und der britische Vize-Premierminister Michael Gove am Mittwoch nach Gesprächen in einer gemeinsamen Erklärung mit. An den Beratungen waren auch Vertreter der britischen Provinz Nordirland beteiligt. Die Gespräche sollen kommende Woche in London fortgesetzt werden.

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Sefcovic und Gove bekräftigen, dass die EU und Großbritannien ihre Handelsvereinbarungen "korrekt" umsetzen wollten. Sie erneuerten auch das Bekenntnis beider Seiten zum sogenannten Karfreitagsabkommen von 1998, durch das der drei Jahrzehnte lange blutige Konflikt in Nordirland beendet worden war.

Die nordirischen Behörden hatten zu Wochenbeginn nach Drohungen gegen Zollbeamte die im Brexit-Abkommen vorgesehenen Warenkontrollen an den Häfen Belfast und Larne vorübergehend gestoppt. Als Grund wurde ein "plötzlicher Anstieg von schwerwiegendem und bedrohlichen Verhalten" von Seiten nordirischer Unionisten genannt.

Anders als das übrige Großbritannien ist Nordirland trotz des Brexits weiterhin Teil des europäischen Binnenmarkts. Das Brexit-Abkommen regelt die Zollkontrolle von Waren, welche die Häfen von Nordirland auch in Richtung des restlichen Vereinigten Königreichs verlassen. Damit soll nach dem EU-Austritt Großbritanniens eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden, um den nach Ende des Nordirland-Konflikts erreichten Frieden nicht zu gefährden.

Viele Unionisten in Nordirland lehnen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen jedoch vehement ab. Sie sehen darin die Errichtung einer Seegrenze innerhalb des Vereinigten Königreichs.

Die Gewaltandrohungen gegen die Hafenmitarbeiter wecken bei vielen Nordiren Erinnerungen an den Nordirland-Konflikt, durch den etwa 3500 Menschen getötet worden waren. Während des Konflikts gab es immer wieder Angriffe paramilitärischer Organisationen auf Grenzposten und Polizeistreifen entlang der 500 Kilometer langen Grenze zur Republik Irland.

(V.Sørensen--DTZ)

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