Deutsche Tageszeitung - Myanmars Armee lässt Facebook sperren

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Myanmars Armee lässt Facebook sperren

POLITIK 04.02.2021

Myanmars Armee lässt Facebook sperren / Foto: ©

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Armeeführung eine Blockade des Onlinenetzwerks Facebook verfügt. Wie der in Myanmar weit verbreitete norwegische Telekommunikationsanbieter Telenor am Donnerstag bestätigte, ordneten die Machthaber eine "vorübergehende" Blockade des Facebook-Zugangs an. Der US-Internetanbieter selbst bestätigte, dass der Zugang zu seinem Netzwerk in Myanmar derzeit teilweise gestört sei.

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Laut der auf Internetschließungen spezialisierten Website Netblocks kam es auch zu Störungen beim Bilderdienst Instagram und dem Messengerdienst Whatsapp. Beide Netzwerke gehören zum Facebook-Konzern.

Angesichts massiver Militärpräsenz in den Straßen war es nach dem Staatsstreich zu keinen größeren Protesten der Bevölkerung gekommen. Dagegen hatten die Online-Netzwerke eine große Bedeutung bei der Verbreitung von Informationen oder der Organisation zivilen Widerstands.

Die Armeeführung in dem südostasiatischen Land hatte am Montag in einem Staatsstreich die Macht an sich gerissen und die Zivilregierung abgesetzt. Das Militär rief einen einjährigen Notstand aus, nach dem Neuwahlen stattfinden sollen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor

In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle Unternehmen und Verbraucher hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) leere Versprechungen vorgeworfen. Das Leben müsse bezahlbar bleiben, sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Senkung der Stromsteuer für alle ist eine gute Möglichkeit, direkt zu entlasten." Solange es keine Finanzierungslösung gebe, sei die Ankündigung des Bundeskanzlers "allerdings ein leeres Versprechen", kritisierte die SPD-Politikerin.

IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"

Die Chefin der IG Metall, Christiane Benner, hat den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner, als "politisch inakzeptabel" kritisiert. Die Art und Weise, wie Döllner sich und Audi in den USA präsentiert habe, sei außerdem "peinlich" und den "Audianerinnen und Audianern nicht würdig", erklärte sie am Montag. Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordnen.

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

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