Deutsche Tageszeitung - Merkel und Macron beraten über Sicherheit und Verteidigung

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Merkel und Macron beraten über Sicherheit und Verteidigung

POLITIK 04.02.2021

Merkel und Macron beraten über Sicherheit und Verteidigung / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beraten am Freitag über die europäische Verteidigungspolitik und die internationale Sicherheit (ab 14.00 Uhr, Pk 16.00 Uhr). Themen der Videokonferenz sind die Pläne für ein gemeinsames Kampfflugzeug und die sogenannte Eurodrohne. Daneben dürfte es auch um die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gehen. Wegen des russischen Vorgehens gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny fordert Frankreich einen Baustopp, die Bundesregierung hält dagegen an der Pipeline fest.

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An einem Teil der Gespräche nehmen die Außenminister Heiko Maas (SPD) und Jean-Yves Le Drian sowie die Verteidigungsministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Florence Parly teil. Vor dem Rat will Macron mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) telefonieren (10.30 Uhr). Dabei geht es unter anderem um die Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie.

(I.Beryonev--DTZ)

Merz rechtfertigt Personalwechsel - Hoppermann wird CDU-Generalsekretärin

Kanzler in Erklärungsnot: Nach den Pannen bei der Kabinettsumbildung hat Friedrich Merz (CDU) die umfassende personelle Neuaufstellung gerechtfertigt. Zugleich äußerte Merz am Montag in Berlin sein Bedauern über die Hängepartie bei der Besetzung des Verkehrsministeriums. Nach Sitzungen der CDU-Parteigremien gab er weitere Personalien bekannt. Die bisherige CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann soll die Partei als neue Generalsekretärin in die anstehenden Wahlkämpfe führen.

Selenskyj zu Treffen mit neuem Premier Burnham in Großbritannien

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Treffen mit dem neuen britischen Premierminister Andy Burnham in Großbritannien eingetroffen. Nach seiner Landung erklärte Selenskyj am Montag, die Ukraine und Großbritannien hätten die "stärksten Beziehungen in der Geschichte der Zusammenarbeit" zwischen beiden Ländern aufgebaut. Burnham wollte Selenskyj als ersten ausländischen Staatschef seit seinem Amtsantritt empfangen. Der ukrainische Präsident reist dann zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington weiter.

Neuer Verkehrsminister: Bilger soll Investitionen in Infrastruktur vorantreiben

Die Erwartungen sind groß: Der künftige Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) soll dafür sorgen, "dass wir schneller und besser werden beim Thema Aufbruch in Deutschland", forderte Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag. Bilger müsse die "Chancen" nutzen, die das Investitionsprogramm aus dem Sondervermögen biete. Verbände forderten "den politischen Willen, Brücken, Straßen, Schienen und Wasserstraßen tatsächlich zu bauen" und eine wieder zuverlässige Bahn.

Tödlicher Angriff auf Waffenmesse nahe Kiew: Veranstalter in Untersuchungshaft

Ein ukrainisches Gericht hat am Montag Untersuchungshaft für den Veranstalter einer Waffenmesse angeordnet, die von Russland angegriffen worden war. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Leiter eines Waffenindustrieverbands, Wassyl Hontscharuk, fahrlässige Tötung vor. Bis zum Beginn des Prozesses kann er auch nicht gegen Kaution auf freien Fuß kommen. Bei dem Angriff vom Freitag nahe Kiew waren mindestens elf Menschen getötet worden, fast hundert wurden verletzt.

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