Deutsche Tageszeitung - Merkel und Macron beraten über Sicherheit und Verteidigung

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Merkel und Macron beraten über Sicherheit und Verteidigung

POLITIK 04.02.2021

Merkel und Macron beraten über Sicherheit und Verteidigung / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beraten am Freitag über die europäische Verteidigungspolitik und die internationale Sicherheit (ab 14.00 Uhr, Pk 16.00 Uhr). Themen der Videokonferenz sind die Pläne für ein gemeinsames Kampfflugzeug und die sogenannte Eurodrohne. Daneben dürfte es auch um die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gehen. Wegen des russischen Vorgehens gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny fordert Frankreich einen Baustopp, die Bundesregierung hält dagegen an der Pipeline fest.

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An einem Teil der Gespräche nehmen die Außenminister Heiko Maas (SPD) und Jean-Yves Le Drian sowie die Verteidigungsministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Florence Parly teil. Vor dem Rat will Macron mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) telefonieren (10.30 Uhr). Dabei geht es unter anderem um die Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie.

(I.Beryonev--DTZ)

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert

Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.

Russland will Angriffe trotz Gesprächen mit USA und Ukraine fortsetzen

Trotz geplanter Gespräche unter US-Vermittlung will Russland seine Angriffe auf die Ukraine nach Regierungsangaben fortsetzen. "Die Entscheidung für eine Wiederaufnahme der trilateralen Gespräche beinhaltet keine Einschränkungen für die Kampfhandlungen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten. "Unsere Streitkräfte werden ihre massiven Angriffe auf den militärisch-industriellen Komplex der Ukraine fortsetzen."

Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor

In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle Unternehmen und Verbraucher hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) leere Versprechungen vorgeworfen. Das Leben müsse bezahlbar bleiben, sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Senkung der Stromsteuer für alle ist eine gute Möglichkeit, direkt zu entlasten." Solange es keine Finanzierungslösung gebe, sei die Ankündigung des Bundeskanzlers "allerdings ein leeres Versprechen", kritisierte die SPD-Politikerin.

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