Deutsche Tageszeitung - Prozess gegen Nawalny wegen Verleumdung von Weltkriegsveteran begonnen

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Prozess gegen Nawalny wegen Verleumdung von Weltkriegsveteran begonnen

POLITIK 05.02.2021

Prozess gegen Nawalny wegen Verleumdung von Weltkriegsveteran begonnen / Foto: ©

In Moskau hat ein Prozess gegen den russischen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wegen der Verleumdung eines Weltkriegsveteranen begonnen. Der 44-Jährige erschien am Freitag vor Gericht - in einem für Angeklagte vorgesehenen Glaskasten, wie ein AFP-Reporter berichtete. Dem Oppositionellen droht eine mehrjährige Haftstrafe.

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Die Justiz wirft dem 44-Jährigen "unwahre" und "beleidigende" Äußerungen über einen Weltkriegsveteranen vor. Dieser hatte sich in einem Video für das Verfassungsreferendum von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen.

Nawalny hatte das Video auf Twitter veröffentlicht und den Veteranen sowie weitere Menschen darin als "Schande für das Land", "Menschen ohne Gewissen" und "Verräter" bezeichnet. Im Fall einer Verurteilung könnte dem Putin-Gegner auch eine Geldstrafe von bis zu fünf Millionen Rubel (56.000 Euro) drohen. Das Urteil wird voraussichtlich nicht am Freitag verkündet.

Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr nach Moskau festgenommen worden. Er war zuvor in Deutschland nach einem Giftanschlag behandelt worden, für den er die russische Regierung verantwortlich macht.

Am Dienstag hatte ein Moskauer Gericht entschieden, dass Nawalny wegen einer Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2014 nun knapp drei Jahre in eine Strafkolonie muss.

Für Nawalnys Freilassung und gegen Kreml-Chef Putin waren zuletzt in ganz Russland zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Laut der Nichtregierungsorganisation OWD-Info wurden seit Beginn der Protestwelle mehr als 11.000 Menschen festgenommen. Nawalny wirft den russischen Behörden vor, Oppositionelle durch das harte Vorgehen einschüchtern zu wollen.

Am Donnerstagabend forderte der Oppositionelle seine Anhänger auf, "ihre Angst zu überwinden" und Russland "von dieser Bande aus Dieben" zu befreien. Der Anti-Korruptions-Aktivist ist der prominenteste Kritiker des russischen Präsidenten.

(W.Novokshonov--DTZ)

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