Virginias Parlament macht Weg für Todesstrafen-Abschaffung in US-Bundesstaat frei

Deutsche Tageszeitung - Virginias Parlament macht Weg für Todesstrafen-Abschaffung in US-Bundesstaat frei

POLITIK 05.02.2021

Virginias Parlament macht Weg für Todesstrafen-Abschaffung in US-Bundesstaat frei / Foto: ©

Nach dem Senat hat am Freitag auch das Abgeordnetenhaus von Virginia den Weg für die Abschaffung der Todesstrafe in dem US-Bundesstaat frei gemacht. Gouverneur Ralph Northam von den Demokraten hatte bereits angekündigt, das Gesetz zu unterzeichnen, wenn es nach einem Abgleich der Texte durch beide Kongresskammern seinen Schreibtisch erreicht.

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Virginia wäre der 23. US-Bundesstaat und erste Bundesstaat der früheren Südstaaten, der die Todesstrafe abschafft. Der Senat hatte bereits am Mittwoch für ein entsprechendes Gesetz gestimmt.

Das Thema Todesstrafe ist in den USA höchst umstritten. 22 Bundesstaaten haben sie abgeschafft, drei weitere - Kalifornien, Oregon und Pennsylvania - ihre Vollstreckung ausgesetzt. Auf Bundesebene galt 17 Jahre lang ebenfalls ein Moratorium. Unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump wurden Hinrichtungen von nach Bundesrecht verurteilten Straftätern im vergangenen Juli aber wieder aufgenommen. Trumps Nachfolger Joe Biden ist ein Gegner der Todesstrafe.

Eine Abschaffung in Virginia wäre ein symbolisch bedeutsamer Schritt: Auf dem Gebiet des heutigen Virginia wurde im Jahr 1608 die erste Hinrichtung auf heutigem US-Territorium vollstreckt. Siedler richteten damals einen Kapitän wegen Spionage für Spanien hin.

Bis heute wurden in Virginia nach Angaben des Informationszentrums zur Todesstrafe 1391 Menschen hingerichtet - mehr als in jedem anderen Bundesstaat. Die Mehrheit der Hingerichteten waren Schwarze. Kritiker sehen Verbindungen zur Geschichte der Sklaverei.

Während des Amerikanischen Bürgerkriegs war Virginias Hauptstadt Richmond zwischenzeitlich die Hauptstadt der Südstaaten, die für einen Erhalt der Sklaverei kämpften.

(V.Korablyov--DTZ)

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