Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorstand rüstet sich auf Klausurtagung für Wahljahr 2021

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SPD-Vorstand rüstet sich auf Klausurtagung für Wahljahr 2021

POLITIK 06.02.2021

SPD-Vorstand rüstet sich auf Klausurtagung für Wahljahr 2021 / Foto: ©

Der SPD-Vorstand bereitet sich auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag auf das Superwahljahr 2021 vor. Im Zentrum steht die Arbeit am Wahlprogramm. Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will dabei nach Parteiangaben am Sonntag "die Zukunftsmissionen für unser Land" vorstellen. Vor Beginn der Beratungen gibt Scholz mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Fraktionschef Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil ein Statement (14.00 Uhr).

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Die Tagung, die wegen der Corona-Pandemie digital abgehalten wird, trägt das Motto "Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.". Am Montag soll es um die Kampagnenplanung für die Bundestagswahl und die Vorbereitung des Bundesparteitages im Mai gehen. Anschließend ist eine Abschlusspressekonferenz geplant.

(V.Korablyov--DTZ)

Mutmaßlich islamistischer CSD-Anschlag: Dobrindt will Präventivhaft für Gefährder

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) das Vorgehen gegen sogenannte Gefährder verschärfen. Es brauche Regeln, "dass Gefährder nicht nach Jugendstrafrecht behandelt werden und schon gleich gar nicht auf Bewährung in Freiheit kommen", sagte Dobrindt am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Eine "Präventivhaft für Gefährder" sei aus seiner Sicht "zwingend notwendig".

Trump sieht "gute Chance" für Gesprächslösung mit Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich nach drei Nächten ohne gegenseitige Angriffe mit dem Iran optimistisch über eine mögliche Gesprächslösung gezeigt. Er sehe "eine gute Chance" für erfolgreiche Verhandlungen mit Teheran, sagte Trump am Montag an Bord des Präsidentenfliegers Air Force One.

Besuch in Großbritannien: Neuer Premier Burnham sagt Selenskyj Unterstützung zu

Der britische Premierminister Andy Burnham hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Großbritannien Unterstützung und neue Drohnentechnologie zugesagt. Burnham empfing Selenskyj am Montag an einem Marinestützpunkt im südenglischen Portsmouth, wo sie einen Flugzeugträger besuchten. Der ukrainische Präsident reist im Anschluss zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington weiter.

"Bild": Dobrindt will Maßnahmenpaket gegen Gefährder

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